Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 27.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2019  
SR/2019/015  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.08.2019  
SR/2019/015  
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2019  
SR/2019/015  
Ö 8  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 130/19  
Ö 9  
Selbstverpflichtende Erklärung bezüglich der Kita-Gebühren  
BV 011/20  
Ö 10  
Städtischer Zuschuss zum Elternbeitrag für die Benutzung der Kindertagesstätten in Schmalkalden  
BV 012/20  
Ö 11  
Sanierung Dorfgemeinschafthaus Möckers, Unterdorf 2, 98574 Schmalkalden IV. BA - Anbau Garage zur Unterbringung Gemeindefahrzeuge und Vereine Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020  
BV 132/19  
Ö 12  
GRW Projekt Wiederherstellung des Gewerbestandortes "ehemalige Großbäckerei" Hier: Vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020  
BV 134/19  
Ö 13  
Möblierung der Küche und Anschaffungen Ausstattung/technische Geräte der Kindertagesstätte Brunnenstörche, Schulstr. 16, 98574 Schmalkalden hier: vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020  
BV 008/20  
Ö 14  
Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Schmalkalden zu Planungszielen der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen  
Enthält Anlagen
BV 010/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Vertreter der Stadt Schmalkalden in der Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen wird angewiesen, gegen eine Ausweisung neuer und die Erweiterung bestehender Windvorranggebiete in der von der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen fortzuschreibenden bzw. neu zu erlassenden Regionalplanung (Regionaler Raumordnungsplan bzw. Sachlicher Teilregionalplan „Windenergie“) zu stimmen.

 

 

 

 

 

   
    27.01.2020 - Stadtrat
    Ö 14 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 010/20S   
   

Beschluss-Nr. 010/20S

Der Stadtrat Schmalkalden spricht sich gegen das im Entwurf des Regionalplanes Südwestthüringen vorgesehenen Windenergievorranggebietes W5 in der Gemarkung Springstille aus.

Er folgt hierbei voll umfänglich der Begründung und Stellungnahme der Stadt Schmalkalden hinsichtlich des Windvorranggebietes W5 vom 13.05.2019 und darüber hinaus wird zur weiteren Positionierung zur Erzeugung von Windenergie im nächsten Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz sowie im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr beraten und eine Beschlussempfehlung gegeben.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

2

1

-

-

 

 

Ö 15  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 129/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 133/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 136/19  
N 8     (nichtöffentlich)