Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 27.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2019  
SR/2019/015  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.08.2019  
SR/2019/015  
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2019  
SR/2019/015  
Ö 8  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 130/19  
Ö 9  
Selbstverpflichtende Erklärung bezüglich der Kita-Gebühren  
BV 011/20  
Ö 10  
Städtischer Zuschuss zum Elternbeitrag für die Benutzung der Kindertagesstätten in Schmalkalden  
BV 012/20  
Ö 11  
Sanierung Dorfgemeinschafthaus Möckers, Unterdorf 2, 98574 Schmalkalden IV. BA - Anbau Garage zur Unterbringung Gemeindefahrzeuge und Vereine Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020  
BV 132/19  
Ö 12  
GRW Projekt Wiederherstellung des Gewerbestandortes "ehemalige Großbäckerei" Hier: Vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020  
BV 134/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt, für die Projektsteuerung zur Baumaßnahme Wiederherstellung des Gewerbestandortes „ehemalige Großbäckerei“, die vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020

in Höhe von 63.125,00 Euro, mit einer Einnahme von 56.813,00 Euro.

 

 

 

 

 

 

   
    14.01.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - Empfehlung
   

 

Der Stadtrat beschließt für die Projektsteuerung zur Baumaßnahme Wiederherstellung des Gewerbestandortes „ehemalige Großbäckerei“ die vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020 in Höhe von 63.125,00 Euro, mit einer Einnahme von 56.813,00 Euro.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

 

   
    27.01.2020 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 008/20S   
   

Beschluss-Nr. 008/20S

Der Stadtrat beschließt, für die Projektsteuerung zur Baumaßnahme Wiederherstellung des Gewerbestandortes „ehemalige Großbäckerei“, die vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020 in Höhe von 63.125,00 Euro, mit einer Einnahme von 56.813,00 Euro.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

4

-

-

-

 

 

Ö 13  
Möblierung der Küche und Anschaffungen Ausstattung/technische Geräte der Kindertagesstätte Brunnenstörche, Schulstr. 16, 98574 Schmalkalden hier: vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020  
BV 008/20  
Ö 14  
Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Schmalkalden zu Planungszielen der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen  
Enthält Anlagen
BV 010/20  
Ö 15  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 129/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 133/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 136/19  
N 8     (nichtöffentlich)