Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 27.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2019  
SR/2019/015  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.08.2019  
SR/2019/015  
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2019  
SR/2019/015  
Ö 8  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 130/19  
Ö 9  
Selbstverpflichtende Erklärung bezüglich der Kita-Gebühren  
BV 011/20  
Ö 10  
Städtischer Zuschuss zum Elternbeitrag für die Benutzung der Kindertagesstätten in Schmalkalden  
BV 012/20  
Ö 11  
Sanierung Dorfgemeinschafthaus Möckers, Unterdorf 2, 98574 Schmalkalden IV. BA - Anbau Garage zur Unterbringung Gemeindefahrzeuge und Vereine Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020  
BV 132/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Maßnahme „Sanierung DGH Möckers IV. BA / Anbau Garage zur Unterbringung Gemeindefahrzeuge

und Vereine“ wird beschlossen.

 

2. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der unter Punkt 1. definierten Maßnahme werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt des Haushaltsjahres 2020 Ausgaben in Höhe von 214.139,43 Euro sowie Einnahmen aus einer Förderung/Zuwendung des Freistaates Thüringen in Höhe von 139.190,63 Euro (40.000,00 € /2020 und 99.190,63 € /2021) sowie ein daraus resultierender städtischer Eigenanteil in Höhe von 74.948,80 Euro beschlossen.

 

3. Die öffentliche Ausschreibung der unter Punkt 1. definierten Maßnahme wurde veranlasst. Die Submission fand am 03.12.2019 im Rathaus statt. Die Entscheidungen zur Vergabe der Aufträge sind anhand der Bestimmungen der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vorzunehmen.

 

   
    14.01.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - Empfehlung
   

 

  1. Die Maßnahme „Sanierung DGH Möckers IV. BA / Anbau Garage zur Unterbringung Gemeindefahrzeuge

 und Vereine“ wird beschlossen.

 

  1. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der unter Punkt 1. definierten Maßnahme werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt des Haushaltsjahres 2020 Ausgaben in Höhe von 214.139,43 Euro sowie Einnahmen aus einer Förderung/Zuwendung des Freistaates Thüringen in Höhe von 139.190,63 Euro (40.000,00 € /2020 und 99.190,63 € /2021) sowie ein daraus resultierender städtischer Eigenanteil in Höhe von 74.948,80 Euro beschlossen.

 

Die öffentliche Ausschreibung der unter Punkt 1. definierten Maßnahme wurde veranlasst. Die Submission fand am 03.12.2019 im Rathaus statt. Die Entscheidungen zur Vergabe der Aufträge sind anhand der Bestimmungen der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vorzunehmen.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

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-

-

 

 

   
    27.01.2020 - Stadtrat
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 007/20S   
   

Beschluss-Nr. 007/20S

  1. Die Maßnahme „Sanierung DGH Möckers IV. BA / Anbau Garage zur Unterbringung Gemeindefahrzeuge und Vereine“ wird beschlossen.

 

  1. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der unter Punkt 1. definierten Maßnahme werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt des Haushaltsjahres 2020 Ausgaben in Höhe von 214.139,43 Euro sowie Einnahmen aus einer Förderung/Zuwendung des Freistaates Thüringen in Höhe von 139.190,63 Euro (40.000,00 € /2020 und 99.190,63 € /2021) sowie ein daraus resultierender städtischer Eigenanteil in Höhe von 74.948,80 Euro beschlossen.

 

  1. Die öffentliche Ausschreibung der unter Punkt 1. definierten Maßnahme wurde veranlasst. Die Submission fand am 03.12.2019 im Rathaus statt. Die Entscheidungen zur Vergabe der Aufträge sind anhand der Bestimmungen der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vorzunehmen.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

24

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-

 

 

Ö 12  
GRW Projekt Wiederherstellung des Gewerbestandortes "ehemalige Großbäckerei" Hier: Vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020  
BV 134/19  
Ö 13  
Möblierung der Küche und Anschaffungen Ausstattung/technische Geräte der Kindertagesstätte Brunnenstörche, Schulstr. 16, 98574 Schmalkalden hier: vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020  
BV 008/20  
Ö 14  
Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Schmalkalden zu Planungszielen der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen  
Enthält Anlagen
BV 010/20  
Ö 15  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 129/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 133/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 136/19  
N 8     (nichtöffentlich)