Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 12.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:50
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 107/20  
Ö 6  
Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung)  
Enthält Anlagen
BV 093/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage als Entwurf beigefügte Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung).

 

 

 

   
    29.09.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - Empfehlung
   

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage als Entwurf beigefügte Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung).

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

 

   
    12.10.2020 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 082/20S   
   

Beschluss-Nr. 082/20S

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage als Entwurf beigefügte Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung).

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

24

-

-

-

-

 

 

Ö 7  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 6300.9400  
BV 109/20  
Ö 8  
Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung  
BV 111/20  
Ö 9  
Eindämmung des um sich greifenden Vandalismus in unserer Stadt Hier: Antrag der Fraktion der CDU und FDP  
BV 112/20  
Ö 10  
DRINGLICHKEITSANTRAG! Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Baumaßnahme Renthofstraße, 2. BA, 1. TA hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 114/20  
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 073/20  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 076/20  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 096/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 099/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 102/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 103/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 105/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 097/20  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 104/20  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 108/20  
N 12     (nichtöffentlich)