Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 6300.9400  

Die Haushaltsstelle 6300.9400 (Gemeindestraßen, Straßenbaumaßnahmen) wurde mit einem Betrag von 50.000 € mit einem Sperrvermerk versehen. Um die Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Straßen der Stadt Schmalkalden zu gewährleisten, sind Instandsetzungsmaßnahmen in einigen Bereichen durchzuführen. Dafür werden die gesperrten Mittel im vollen Umfang benötigt. Voraussetzung ist die Aufhebung des Sperrvermerks.

Im Bauausschuss wurden die vorgesehenen Straßeninstandsetzungsmaßnahmen erläutert.  Herr Liebaug bittet darum, künftig die geplanten Maßnahmen etwas ausführlicher in der Begründung  aufzuführen, damit alle Stadträte darüber informiert sind.

Weiterer Erläuterungsbedarf besteht nicht. Sodann wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. 083/20S

Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 6300.9400 in Höhe von

50.000 €.