Auszug - Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung)   

Die ehemalige Gemeinde Springstille wurde zum 06.07.2018 aufgelöst und in die Stadt Schmalkalden eingegliedert. Entsprechend den Festlegungen im Eingliederungsvertrag zwischen der Stadt Schmalkalden und der Gemeinde Springstille ist das Ortsrecht der einzugliedernden Gemeinde Springstille bis spätestens zum 31.12.2020 zu ersetzen und an das Recht der Stadt Schmalkalden anzupassen.

Der Sachverhalt wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 29.09.2020 beraten. Der Ausschuss hat dem Satzungs-entwurf einstimmig zugestimmt.

Weiteren Erläuterungsbedarf gibt es nicht. Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. 082/20S

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage als Entwurf beigefügte Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung).