Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 20:43
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Verpflichtung eines Stadtratsmitglieds nach § 24 Abs. 2 ThürKO      
Ö 6  
Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 147/22  
Ö 7  
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Breitbandausbau im OT Mittelschmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 008/23  
Ö 8  
Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 161/22  
Ö 9  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie Sondernutzungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
BV 010/23  
Ö 10  
Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023  
Enthält Anlagen
BV 014/23  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des Thüringentages 2023.

 

 

 

 

   
    06.02.2023 - Stadtrat
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 003/23S   
   

Beschluss Nr. 003/23S

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des Thüringentages 2023.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

-

 

 

Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 003/23  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 012/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 013/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 141/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 009/23  
N 7     (nichtöffentlich)