Vorlage - BV 008/23  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Zur Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung im OT Mittelschmalkalden mit schnellem Internet bis 1Gbit wird mit der Thüringer Netkom eine Kooperationsvereinbarung zum Eigenausbau der Infrastruktur mit einem hoch modernen Glasfasernetz abgeschlossen.

2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Kooperationsvereinbarung mit der Thüringer Netkom
   zu unterzeichnen.

Begründung:

Mit der Erschließung des neuen Wohngebietes „An der Pfarrwiese“ konnte eine Versorgung mit einem schnellen Internet und Telekommunikation nicht sichergestellt werden. Dies lag und liegt auch weiterhin an dem System der Beantragung. Der Antragsteller kann nur der Eigentümer des zu bebauenden Grundstückes sein. Da zum Zeitpunkt der Erschließung diese noch nicht existent waren, lagen auch keine Anmeldungen an ein TKU für einen Versorgungsauftrag vor.

Im Zuge der Erschließung „Elektro“ wurden durch die Thüringer Energienetze (TEN) entsprechende Leerverrohrungen für den Breitbandausbau (Glasfaser) mit verlegt. Dies hatte wiederum zur Folge, dass sich die Deutsche Telekom nicht bereit erklärte, den weiteren Ausbau und die Versorgung in diesem Gebiet zu übernehmen.

Nach Gesprächen mit der Thüringer Netkom (TNK) und der TEN, erklärt sich die TNK bereit, nicht nur den Ausbau mit Glasfaser für das neue Wohngebiet „An der Pfarrwiese“, sondern für den gesamten OT Mittelschmalkalden im Eigenausbau zu übernehmen. Hierzu bedarf es den Abschluss einer Kooperations­vereinbarung zwischen der TNK und der Stadt Schmalkalden.