- Ausschuss für Soziales
Wie Frau Schellenberg informiert, ist die nächste Sitzung für den 21.02.2023 anberaumt.
- Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport
Herr Amborn berichtet von der Sitzung am 02.02.2023, dass ein Vertreter des Studierendenrates (StuRa) der Hochschule zu Gast war, der künftig als sachkundiger Bürger nachbenannt werden soll. Unter anderem gab dieser Informationen zur Auswertung der Campus-Kirmes im Oktober 2022 (gemeinsames Projekt der Kirmesvereine). Die Kosten für die Band übernahm der StuRa, die Bühne wurde kostenfrei von der Stadt Schmalkalden zur Verfügung gestellt. Seitens der Hochschule besteht der Wunsch, dass die Campus-Kirmes als jährliches Event fortgeführt wird.
Darüber hinaus wurden Informationen zum Thüringentag gegeben sowie zum Stadtfest 2023 und zur Vorbereitung der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden (in 2024) beraten.
- Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
Der Bauausschuss tagte zuletzt am 17.01.2023, wie Herr Dr. Svoboda mitteilt. Da die Empfehlungen der Ortsteilräte ernst genommen und diesen meist gefolgt wird, fand vorab zunächst ein Vor-Ort-Termin statt, zu diversen Grundstücksangelegenheiten. Zur eigentlichen Sitzung des Bauausschusses wurden, neben den Grundstücksangelegenheiten, beispielsweise die Planungen zum Ausbau der Rosatalstraße in Helmers vorgestellt sowie die Beschlussvorlagen zum interkommunalen Gewerbegebiet Schmalkalden/Schwallungen oder zur Vergabe von Bauleistungen mit Haushaltsvorgriff für den Stadion-Neubau beraten.
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Herr Danz führt aus, dass die letzte Sitzung am 23.01.2023 stattfand. Thematisiert wurde die Umsetzungsvereinbarung mit der Hochschule Schmalkalden; Frau Heller erstattete den Jahresbericht 2022 und bestätigte die aktuell gute Zusammenarbeit zwischen Stadt und Hochschule.
Außerdem wurde sich zum Arbeitsplan des WiFö-Ausschusses für 2023 und zum Einladungskreis des Unternehmerabends 2023 verständigt sowie zum Sachstand der Umsetzung des Thüringentages informiert.
- Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Gellert berichtet aus der Sitzung vom 15.11.2022, wo im Wesentlichen der Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Lieferung und Montage der Photovoltaikanlagen für städtische Objekte sowie der Prüfbericht des Thüringer Rechnungshofes zur überörtlichen Kassenprüfung besprochen wurden.
Das Rechnungsprüfungsamt stellte fest, dass Aufträge aus verbundener Ausschreibung auch verbunden zu vergeben sind, sodass in ähnlichen Fällen künftig die Auftragserteilung nicht durch den Bürgermeister, sondern mit Beschlussfassung im Haupt- und Finanzausschuss erfolgen muss.
Die überörtliche Kassenprüfung erfolgte als turnusmäßige Formalie. Geprüft wurde die Kasse einschließlich Nebenstellen (Bürgerbüro, Tourist-Information). Es gab einzelne Feststellungen, die der Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnis genommen hat und die nun von der Verwaltung umzusetzen sind.
Beide Prüfberichte sind als Anlage zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.11.2022 in Allris® eingestellt und können von den Stadträten dort eingesehen werden.
