Auszug - Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss  

Herr P. Hammen ist ab 19:15 Uhr wieder im Sitzungssaal zugegen. Damit sind 21 Stadträte stimmberechtigt.

Herr Kaminski führt aus, dass er diese Beschlussvorlage heute zurückstellen und zur nächsten Stadtratssitzung erneut einbringen möchte. Vor dem Hintergrund, dass der B-Plan für das interkommunale Gewerbegebiet auch Grundstücke der Gemeinde Schwallungen beinhaltet, soll zunächst, in Abstimmung mit der Rechtsaufsicht, eine entsprechende schriftliche Vereinbarung mit der Gemeinde Schwallungen geschlossen werden.

Darüber hinaus wurden bereits einige Bedenken hinsichtlich des Eingriffs in Landwirtschaft/Naturraum an den Bürgermeister herangetragen. Entsprechende Ausgleichsmaßnahmen sollen möglichst vor Ort erfolgen. Zur nächsten Stadtratssitzung kann Herr Kaminski eventuell schon konkreter darauf eingehen, um die Bedenken möglichst frühzeitig ausräumen.

Landkreis, Gemeinde Schwallungen, TEN und Regionale Planungsgemeinschaft sind über das Vorhaben informiert. Die Stadt befindet sich in Abstimmung mit dem Fördermittelgeber. Die schwierigste Herausforderung sieht der Bürgermeister in den Abstimmungen mit den Grundstückseigentümern, diese sind bislang nicht erfolgt.

Die Eingriffe in den landwirtschaftlich genutzten Raum sind angemessen zu kompensieren.

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.