Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Verpflichtung eines Stadtratsmitglieds nach § 24 Abs. 2 ThürKO  

 
 
32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 20:43
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

Der Bürgermeister bittet Herrn André Eck nach vorne und verliest nachstehende Verpflichtungsformel, die von Herrn Eck nachgesprochen wird:

Ich gelobe, meine Pflichten als Stadtratsmitglied gewissenhaft zu erfüllen und das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie die Gesetze zu wahren.“

Die Verpflichtung wird mit Handschlag bestätigt.