Auszug - Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie Sondernutzungsgebührensatzung  

Auch diese Beschlussvorlage möchte der Bürgermeister heute zurückstellen, da seiner Meinung nach die vom Ordnungsamt vorgeschlagenen Gebührenanpassungen noch nicht ausreichend „konform mit der Lebenswirklichkeit“ sind. Ein entsprechender Vorschlag aus dem WiFö-Ausschuss soll aufgegriffen werden, um Anreize zur Belebung der Innenstadt zu schaffen. Darüber hinaus lädt Herr Kaminski die Fraktionen ein, sich mit eigenen Ideen entsprechend einzubringen.

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.