Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Breitbandausbau im OT Mittelschmalkalden  

 
 
32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 7 Beschluss:002/23S
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 06.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 20:43
Raum: Rathaussaal
Ort:
BV 008/23 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Breitbandausbau im OT Mittelschmalkalden
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60 Bauamt Bearbeiter/-in: Hilpert, Lothar

 

Der Bürgermeister erläutert, dass – wie in der Tagespresse ausgeführt – die Notwendigkeit zum Breitbandausbau besteht.

 

Herr Liebaug hält fest, dass trotz Abschluss dieser Kooperationsvereinbarung auch andere Anbieter die Möglichkeit haben, weitere Kooperationsvereinbarungen abzuschließen.

 

Frau Dr. Simon möchte sichergehen, dass – entgegen der Darstellung in der Tagespresse – auch Haindorf ausgebaut wird. Herr Kaminski wird nochmals entsprechend kommunizieren, dass die Kooperation den gesamten Ortsteil Mittelschmalkalden, inklusive Haindorf, beinhaltet.

 

Herr P. Hammen verlässt um 19:13 Uhr kurz den Sitzungssaal, sodass 20 Stadträte anwesend sind.

 

Auf weitere Nachfrage von Frau Dr. Simon teilt der Bürgermeister mit, dass der Breitbandausbau in Eigenausbau erfolgt. Die Stadt ist außen vor.

 

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Der Stadtrat fasst sodann nachstehenden Beschluss:

 

 


Beschluss Nr. 002/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Zur Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung im OT Mittelschmalkalden mit schnellem Internet bis 1Gbit wird mit der Thüringer Netkom eine Kooperationsvereinbarung zum Eigenausbau der Infrastruktur mit einem hoch modernen Glasfasernetz abgeschlossen.

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Kooperationsvereinbarung mit der Thüringer Netkom
    zu unterzeichnen.

 

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

-

-

-

1