Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 20:43
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Verpflichtung eines Stadtratsmitglieds nach § 24 Abs. 2 ThürKO      
Ö 6  
Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 147/22  
Ö 7  
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Breitbandausbau im OT Mittelschmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 008/23  
Ö 8  
Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 161/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im beiliegenden Lageplan dargestellten Bereich wird nach § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen“. Der vorliegende Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses und stellt den vorläufigen Geltungsbereich dar.

 

  1. Die Verwaltung wird aufgefordert, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Äußerung – auch im Hinblick auf Umfang und Detaillierung der Umweltprüfung – aufzufordern.

 

  1. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 wird in Form einer Planauslage durchgeführt.

 

  1. Für die Belange des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss wird entsprechend § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

 

 

   
    17.01.2023 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
    N 15 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.01.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - Empfehlung
   

Unter dem Vorbehalt des Beratungsergebnisses im nichtöffentlichen Sitzungsteil empfehlen die Ausschussmitglieder dem Stadtrat nachstehenden Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. r den im beiliegenden Lageplan dargestellten Bereich wird nach § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen“. Der vorliegende Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses und stellt den vorläufigen Geltungsbereich dar.

 

  1. Die Verwaltung wird aufgefordert, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Äerung auch im Hinblick auf Umfang und Detaillierung der Umweltprüfung aufzufordern.

 

  1. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 wird in Form einer Planauslage durchgeführt.

 

  1. r die Belange des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss wird entsprechend § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

1

1

-

 

 

   
    06.02.2023 - Stadtrat
    Ö 8 - zurückgestellt
   
Ö 9  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie Sondernutzungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
BV 010/23  
Ö 10  
Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023  
Enthält Anlagen
BV 014/23  
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 003/23  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 012/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 013/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 141/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 009/23  
N 7     (nichtöffentlich)