Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 12.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:50
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 107/20  
Ö 6  
Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung)  
Enthält Anlagen
BV 093/20  
Ö 7  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 6300.9400  
BV 109/20  
Ö 8  
Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung  
BV 111/20  
Ö 9  
Eindämmung des um sich greifenden Vandalismus in unserer Stadt Hier: Antrag der Fraktion der CDU und FDP  
BV 112/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Bürgermeister der Stadt Schmalkalden wird beauftragt:

 

  1. über die Verwaltung geeignete Benutzungsordnungen für die Parks und öffenlichen Anlagen der Stadt Schmalkalden erarbeiten zu lassen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

  1. den Einsatz, die Kosten und die Voraussetzung zum Einsatz von Videotechnik zur Eindämmung und Nachweisführung von Vandalismus insbesondere im Areal Westendstraße und Westendpark prüfen zu lassen und den Stadtrat über die Ergebnisse zu informieren.

 

  1. die Einzäunung des Westendparks analog dem Zeitraum der Landesgartenschau 2015 kostenseitig und auf Umsetzbarkeit zu prüfen. Hierzu ist der Stadtrat nach Vorlage der Ergebnisse ebenfalls zu informieren.

 

 

 

 

   
    12.10.2020 - Stadtrat
    Ö 9 - zurückverwiesen
   

 

Nach der umfangreichen Diskussion lässt der Vorsitzende über den Antrag des Ersten Beigeordneten wie folgt abstimmen:

 

Der Antrag der Fraktion CDU und FDP  - BV 112/20 – ist an den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen mit der Maßgabe, im nächsten Gremiengang die überarbeitete Benutzungsordnung satzungsrechtlich zur Beschlussfassung einzubringen.

Die Punkte  2. und 3. des Beschlussvorschlages sind im Haupt- und Finanzausschuss dahingehend zu beraten, welche Maßnahmen möglich sind.

 

Somit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

1

2

-

-

 

 

Ö 10  
DRINGLICHKEITSANTRAG! Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Baumaßnahme Renthofstraße, 2. BA, 1. TA hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 114/20  
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 073/20  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 076/20  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 096/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 099/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 102/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 103/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 105/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 097/20  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 104/20  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 108/20  
N 12     (nichtöffentlich)