Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 12.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:50
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 107/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden.

 

 

 
   
    29.09.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - Empfehlung
   

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

 
   
    12.10.2020 - Stadtrat
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 081/20S   
   

Beschluss-Nr. 081/20S

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

23

-

1

-

-

 

 
Ö 6  
Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung)  
Enthält Anlagen
 BV 093/20  
Ö 7  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 6300.9400  
BV 109/20  
Ö 8  
Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung  
BV 111/20  
Ö 9  
Eindämmung des um sich greifenden Vandalismus in unserer Stadt Hier: Antrag der Fraktion der CDU und FDP  
BV 112/20  
Ö 10  
DRINGLICHKEITSANTRAG! Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Baumaßnahme Renthofstraße, 2. BA, 1. TA hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 114/20  
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 073/20  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 076/20  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 096/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 099/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 102/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 103/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 105/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 097/20  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 104/20  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 108/20  
N 12     (nichtöffentlich)