Tagesordnung - 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 12.10.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:05 - 21:50
Raum:	Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Informationen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 4

Einwohnerfragestunde

Ö 5

Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden

BV 107/20

Ö 6

Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung)

BV 093/20

Ö 7

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 6300.9400

BV 109/20

Ö 8

Ausschreibungsverfahren für die Lieferung von elektrischer Energie Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung

BV 111/20

Ö 9

Eindämmung des um sich greifenden Vandalismus in unserer Stadt Hier: Antrag der Fraktion der CDU und FDP

BV 112/20

Ö 10

DRINGLICHKEITSANTRAG! Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Baumaßnahme Renthofstraße, 2. BA, 1. TA hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 114/20

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Renthofstraße, 2. BA, 1. TA, wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.068.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 135.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.068.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 135.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.018.9400 (Baumaßnahme Weidebrunner Gasse, BA 6.1.) in gleicher Höhe gedeckt.

12.10.2020 - Stadtrat

Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 087/20S

Beschluss-Nr. 085/20S

Der Stadtrat beschließt:

Im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Renthofstraße, 2. BA, 1. TA, wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.068.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 135.000,00 € beschlossen.

Die auf der Haushaltsstelle 6300.068.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 135.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.018.9400 (Baumaßnahme Weidebrunner Gasse, BA 6.1.) in gleicher Höhe gedeckt.