Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 22:25
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2024  
StR/2024/004  
Ö 6  
Stadtwerke Schmalkalden GmbH Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates Hier: Nachbestellung des Mitgliedes Berater für Erneuerbare Energien  
BV 118/24  
Ö 7  
Wahl des Kommunalen Behindertenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden  
BV 157/24  
Ö 8  
Wahl des Kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden  
BV 158/24  
Ö 9  
Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2024/2025  
Enthält Anlagen
BV 130/24  
Ö 10  
Abschluss einer Zweckvereinbarung des Kommunalen IT-Services (KITS) des Landkreises  
Enthält Anlagen
BV 148/24  
Ö 11  
Öffentliche Widmung von Straßenflächen  
Enthält Anlagen
BV 127/24  
Ö 12  
Lärmaktionsplan Schmalkalden hier: Bestätigung der Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 139/24  
Ö 13  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Fuhrpark; Fahrzeughaltung (HHSt. 7700.5500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 142/24  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Straßenbeleuchtung; Unterhaltung (HHSt. 6700.5100) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 160/24  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Kulturelle Angelegenheiten; Veranstaltungskosten (HHSt. 3000.6100) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
ES 140/24  
    VORLAGE
   

 

Eilentscheidung des Bürgermeisters:

 

1.)

Aufgrund von diversen, im Zusammenhang mit der Ausrichtung des Stadtfestes und der 1150-Jahrfeier stehenden offenen Rechnungen ist betreffend die Haushaltsstelle 3000.6100 (Kulturelle Angelegenheiten; Veranstaltungskosten) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120.000,00 € (netto) vorzunehmen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 3000.6100 (Kulturelle Angelegenheiten; Veranstaltungskosten) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120.000,00 € (netto) ist durch Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wie folgt zu decken:

 

   Mehreinnahmen:

   HHSt. 46400.1640:  Waldkindergarten Breitenbach; Erstattungen v. Krankenkassen:     9.600,00 €

 

   Wenigerausgaben:

   HHSt. 0600.5300:    Zentrale Dienste; Mieten u. Leasing:          10.000,00 €

   HHSt. 0600.5400:    Zentrale Dienste; Bewirtschaftungskosten:       8.000,00 €

   HHSt. 8550.6200:    Forstwirtschaftl. Unternehmen; Kosten Holzernte (Inland):     60.000,00 €

   HHSt. 8550.6201:    Forstwirtschaftl. Unternehmen; Kosten Holzernte (EU):    32.400,00 €

   _________________________________________________________________________________

   Gesamt:         120.000,00 €

 

 

 

 

   
    04.11.2024 - Stadtrat
    Ö 15 - 
   

Eilentscheidung des Bürgermeisters:

 

1.)

Aufgrund von diversen, im Zusammenhang mit der Ausrichtung des Stadtfestes und der 1150-Jahrfeier stehenden offenen Rechnungen ist betreffend die Haushaltsstelle 3000.6100 (Kulturelle Angelegenheiten; Veranstaltungskosten) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120.000,00 € (netto) vorzunehmen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 3000.6100 (Kulturelle Angelegenheiten; Veranstaltungskosten) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120.000,00 € (netto) ist durch Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wie folgt zu decken:

 

   Mehreinnahmen:

   HHSt. 46400.1640:  Waldkindergarten Breitenbach; Erstattungen v. Krankenkassen:     9.600,00 €

 

   Wenigerausgaben:

   HHSt. 0600.5300:    Zentrale Dienste; Mieten u. Leasing:          10.000,00 €

   HHSt. 0600.5400:    Zentrale Dienste; Bewirtschaftungskosten:       8.000,00 €

   HHSt. 8550.6200:    Forstwirtschaftl. Unternehmen; Kosten Holzernte (Inland):     60.000,00 €

   HHSt. 8550.6201:    Forstwirtschaftl. Unternehmen; Kosten Holzernte (EU):    32.400,00 €

   _________________________________________________________________________________

   Gesamt:         120.000,00 €

 

Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 154/24  
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 031/24-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 068/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 058/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 150/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 145/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 153/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 147/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 151/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 155/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 159/24  
N 14     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (451 KB)