Auszug - Abschluss einer Zweckvereinbarung des Kommunalen IT-Services (KITS) des Landkreises  

Wie Herr Kaminski erläutert, gab es vormals Gründe, die Zweckvereinbarung noch nicht abzuschließen. Ursprünglich ist der KITS für kleinere Kommunen ohne eigene IT-Abteilung entwickelt worden. Die Stadtverwaltung Schmalkalden hält – auch weiterhin – eine eigene IT-Abteilung vor. Die Zweckvereinbarung ist demnach nicht als kompletter Strategiewechsel zu verstehen, sondern bietet bei Beschaffungen und Beratungen durchaus Vorteile: Als größerer Verbund sind ein besserer Erfahrungsaustausch sowie günstigere Konditionen bei Beschaffungen, teils sogar förderfähig, möglich, wovon die Stadt Schmalkalden zukünftig partizipieren möchte.

Frau Dr. Simon möchte wissen, ab wann die Stadt Schmalkalden an den KITS angebunden sein wird. Herr Zimmermann führt aus, dass ein Anbinden an die Serverstruktur des Landkreises bislang nicht beabsichtigt ist, da die städtischen Server erst vor wenigen Jahren auf modernsten Stand gebracht wurden. Perspektivisch kann die Anbindung ein Weg sein, der gemeinsam mit den Stadträten zu diskutieren sein wird. Die Zweckvereinbarung dient zunächst dem „Tür öffnen“, um Leistungen in einem kostengünstigen Rahmen in Anspruch nehmen zu können. Mit dem heutigen Beschluss sind zunächst noch keine Kosten verbunden, da lediglich die Zweckvereinbarung geschlossen wird, ohne konkrete Vertrags- oder Dienstleistungen. Diese sind folglich einzelvertraglich zu regeln.

Frau Dr. Simon weist darauf hin, dass das KITS eine deutlich höhere Datensicherheit gewährleistet. Das bestätigt der hauptamtliche Beigeordnete, sodass Schmalkalden beabsichtigt, künftig die Leistungen der IT-Sicherheitsbeauftragten des KITS in Anspruch zu nehmen.

Herr Liebaug schließt sich den Ausführungen des Bürgermeisters an und ergänzt, dass mittlerweile die Aufgaben zwischen dem KITS des Landkreises und dem KIV als Dienstleister des Gemeinde- und Städtebundes gut aufgeteilt sind. Aus Sicht der CDU-Fraktion macht es daher Sinn, die Leistungen zu nutzen, insbesondere vor dem Hintergrund steigender Anforderungen an die IT einer kommunalen Verwaltung, z.B. in den Bereichen Datensicherheit, Compliance, Software-Implementierungen, eRechnung usw.

Beschluss Nr. 115/24S

Der Stadtrat beschließt:

Die Stadtverwaltung Schmalkalden strebt zukünftig eine Zusammenarbeit mit dem Kommunalen IT-Service (KITS) des Landkreises an und möchte dazu eine Zweckvereinbarung abschließen. Dies ist derzeit nicht mit finanziellen Auswirkungen verbunden. Erst bei konkreten Leistungen, die über das KITS bezogen werden, würde sich das finanziell auswirken.