Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet um 18:07 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Beschlussfähigkeit ist gegeben. Von 25 Stadträten sind 20 zugegen. Frau Kühn, Frau Voigt, Herr Amborn und Herr Dr. Svoboda sind entschuldigt. Frau Dr. Blaschke verspätet sich etwas.

Die Einladung mit Tagesordnung ist form- und fristgerecht zugegangen.

TOP 16 wurde nachgetragen.

Herr Abicht stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Tagesordnung dahingehend zu ändern, den nichtöffentlichen TOP 14 betreffend die Eilentscheidung des Bürgermeisters (ES 140/24) in öffentlicher Sitzung zu behandeln. Damit kommt Herr Abicht dem Bürgermeister zuvor, der diesen Vorschlag ebenso unterbreitet. Außerdem setzt Herr Kaminski die TOPs 12 und 13 (BV 137/24 und BV 138/24) der öffentlichen Sitzung ab. Die Nummerierung ändert sich entsprechend.

Frau Dr. Simon fragt – aufgrund der Anwesenheit von Vertretern des Vorhabenträgers „Südlink“ zu einem nichtöffentlichen TOP – nach der Möglichkeit, im Rahmen der Einwohnerfragestunde ausnahmsweise Fragen der Öffentlichkeit an die Vorhabenträgervertreter zuzulassen. Der Bürgermeister sowie der Stadtratsvorsitzende sind damit einverstanden.

Die geänderte Tagesordnung wird sodann einstimmig bestätigt.