- Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport
Frau Kössel berichtet aus der Sitzung am 24.09.2024, dass zunächst die Würdigung von Irina Schellenberg als Ehrenstadtratsmitglied nachgeholt wurde. Außerdem erfolgte die Vorberatung der Fortschreibung der Kita-Konzeption. Zum aktuellen Stand der Ausschreibung der Essensversorgung einiger Kitas wurde informiert.
Am 22.10.2024 haben die Ausschussmitglieder im Wesentlichen die nichtöffentliche Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe der Essensversorgung einiger Kitas vorberaten.
- Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
Da der Ausschussvorsitzende, Herr Amborn, und die Stellvertreterin, Frau Kühn, heute entschuldigt sind, informiert der hauptamtliche Beigeordnete, dass die Sitzung vom 23.10.2024 im Schloss Wilhelmsburg stattfand. Der Museumsdirektor stellte eine neue virtuelle Technik vor, die die Anwesenden begeisterte.
Zudem wurden die Finanzen der 1150-Jahrfeier dargestellt und der Blick auf die noch ausstehenden Veranstaltungen gerichtet, z.B. auf den Herrscheklasmarkt mit einigen Highlights wie einer Kunsteisbahn auf dem Altmarkt oder dem „leuchtenden Altmarkt“.
In Richtung der Thüringer Stiftung für Schlösser und Gärten war Konsens der Ausschussmitglieder, dass Kulturgut nicht nur konserviert werden, sondern auch erlebbar sein sollte. Derzeit gibt es einige Fehlentwicklungen, die die Stadt mit Sorge betrachtet und daher gegensteuern sollte.
- Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
Herr Tanneberger, stellvertretender Ausschussvorsitzender, leitete die Sitzung am 16.10.2024. Er teilt mit, dass beispielsweise nichtöffentliche Grundstücksangelegenheiten und Auftragsvergaben, die öffentliche Widmung von Straßenflächen, die Photovoltaikanlagen am Sandacker, der Schornsteinabriss in der Hofstatt oder die geplante Verkehrserschließung des Wohngebietes „Krumme Hohle“ Thema waren.
Trotz ausdrücklichem Hinweis auf die zu wahrende Nichtöffentlichkeit des Bauausschusses war am Folgetag der Presse zu entnehmen, dass die Ausschussmitglieder über ein Immobilienangebot der VR-Bank informiert wurden.
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung
Herr Danz berichtet, dass sich der Ausschuss am 21.10.2024 zunächst konstituierte und sich anschließend unter anderem mit der Verwaltungsmodernisierung beschäftigte. Die Verwaltung stellte vor, bis wann welche Ziele erreicht sein sollen, was die Zustimmung und Unterstützung der Ausschussmitglieder fand. Darüber hinaus war der Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Kommunalen IT-Service (KITS) Thema, ebenso das interkommunale Gewerbegebiet Schmalkalden/Schwallungen.
- Rechnungsprüfungsausschuss
Wie Herr Abicht ausführt, tagte der Rechnungsprüfungsausschuss am 17.10.2024. Nach der Konstituierung informierte die Stadtverwaltung zum aktuellen Verfahrensstand der Grundsteuerreform.
