Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 22:25
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2024  
StR/2024/004  
Ö 6  
Stadtwerke Schmalkalden GmbH Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates Hier: Nachbestellung des Mitgliedes Berater für Erneuerbare Energien  
BV 118/24  
Ö 7  
Wahl des Kommunalen Behindertenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden  
BV 157/24  
Ö 8  
Wahl des Kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden  
BV 158/24  
Ö 9  
Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2024/2025  
Enthält Anlagen
BV 130/24  
Ö 10  
Abschluss einer Zweckvereinbarung des Kommunalen IT-Services (KITS) des Landkreises  
Enthält Anlagen
BV 148/24  
Ö 11  
Öffentliche Widmung von Straßenflächen  
Enthält Anlagen
BV 127/24  
Ö 12  
Lärmaktionsplan Schmalkalden hier: Bestätigung der Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 139/24  
Ö 13  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Fuhrpark; Fahrzeughaltung (HHSt. 7700.5500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 142/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Bauhoffahrzeuge wird betreffend die Haushaltsstelle 7700.5500 (Fuhrpark; Fahrzeughaltung) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7700.5500 (Fuhrpark; Fahrzeughaltung) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 46404.7180 (Kindertagesstätte Regenbogen Wernshausen; Zuschüsse an freien Träger) in Höhe von 13.000,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1300 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Einnahmen aus Holzverkauf) in Höhe von 37.000,00 € gedeckt.

 

 

 

 

   
    04.11.2024 - Stadtrat
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 118/24S   
   

Beschluss Nr. 118/24S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Bauhoffahrzeuge wird betreffend die Haushaltsstelle 7700.5500 (Fuhrpark; Fahrzeughaltung) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7700.5500 (Fuhrpark; Fahrzeughaltung) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 46404.7180 (Kindertagesstätte Regenbogen Wernshausen; Zuschüsse an freien Träger) in Höhe von 13.000,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1300 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Einnahmen aus Holzverkauf) in Höhe von 37.000,00 € gedeckt.  

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

-

 

Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Straßenbeleuchtung; Unterhaltung (HHSt. 6700.5100) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 160/24  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Kulturelle Angelegenheiten; Veranstaltungskosten (HHSt. 3000.6100) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
ES 140/24  
Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 154/24  
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 031/24-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 068/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 058/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 150/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 145/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 153/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 147/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 151/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 155/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 159/24  
N 14     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (451 KB)