Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 22:25
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2024  
StR/2024/004  
Ö 6  
Stadtwerke Schmalkalden GmbH Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates Hier: Nachbestellung des Mitgliedes Berater für Erneuerbare Energien  
BV 118/24  
Ö 7  
Wahl des Kommunalen Behindertenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden  
BV 157/24  
Ö 8  
Wahl des Kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden  
BV 158/24  
Ö 9  
Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2024/2025  
Enthält Anlagen
BV 130/24  
Ö 10  
Abschluss einer Zweckvereinbarung des Kommunalen IT-Services (KITS) des Landkreises  
Enthält Anlagen
BV 148/24  
Ö 11  
Öffentliche Widmung von Straßenflächen  
Enthält Anlagen
BV 127/24  
Ö 12  
Lärmaktionsplan Schmalkalden hier: Bestätigung der Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 139/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.    Die als Anlage beigefügte Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Schmalkalden wird beschlossen und dient als informelle Planung dem Handlungsrahmen für Stadtrat und Stadtverwaltung sowie als Beurteilungsgrundlage für vielfältige Einzelentscheidungen.
  2.    Der Stadtverwaltung wird beauftragt, die erforderliche Berichtserstattung über den Abschluss der Lärmaktionsplanung an das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz als zuständige Fachaufsichtsbehörde zu übermitteln. Den Bürgern der Stadt Schmalkalden ist die dauerhafte Einsichtnahme in den Lärmaktionsplan zu ermöglichen.

 

 

   
    22.10.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    N 12 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.11.2024 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 117/24S   
   

Beschluss Nr. 117/24S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.                Die als Anlage beigefügte Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Schmalkalden wird beschlossen und dient als informelle Planung dem Handlungsrahmen für Stadtrat und Stadtverwaltung sowie als Beurteilungsgrundlage für vielfältige Einzelentscheidungen.
     
  2.                Der Stadtverwaltung wird beauftragt, die erforderliche Berichtserstattung über den Abschluss der Lärmaktionsplanung an das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz als zuständige Fachaufsichtsbehörde zu übermitteln. Den Bürgern der Stadt Schmalkalden ist die dauerhafte Einsichtnahme in den Lärmaktionsplan zu ermöglichen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

-

 

Ö 13  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Fuhrpark; Fahrzeughaltung (HHSt. 7700.5500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 142/24  
Ö 14  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Straßenbeleuchtung; Unterhaltung (HHSt. 6700.5100) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 160/24  
Ö 15  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Kulturelle Angelegenheiten; Veranstaltungskosten (HHSt. 3000.6100) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
ES 140/24  
Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 154/24  
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 031/24-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 068/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 058/24  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 150/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 145/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 153/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 147/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 151/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 155/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 159/24  
N 14     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (451 KB)