Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 25.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:53
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Entwurf Sitzungskalender 2024
Beteiligungsbericht 2021
Fotos zu Baumaßnahmen sowie Übersicht Straßenbaumaßnahmen 2023
Übersicht Spielplätze 2023
Übersicht Hochbaumaßnahmen 2023
Spielgerät Volkers
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2023  
SR/2023/056  
Ö 6  
Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2023/2024  
Enthält Anlagen
 BV 110/23  
Ö 7  
Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024  
Enthält Anlagen
 BV 125/23  
Ö 8  
Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
 BV 126/23  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 ThürKlimaG Hier: Verwendung der zweckgebundenen Zuweisung und Umsetzung der über-/außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
 BV 140/23  
Ö 10  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Sondergebiet Energiegewinnung aus PV - Vor der Wolfskuppe Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 120/23  
Ö 11  
Planungsleistungen für die Erschließung des interkommunalen GE-GI Schwallungen-Schmalkalden Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024 und 2025  
BV 142/23  
Ö 12  
Projekt "Generalsanierung Stadion Schmalkalden" - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions hier: Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024, 2025 und 2026  
Enthält Anlagen
 BV 147/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Zur Absicherung der Finanzierung der Planungs- und Bauleistungen für den Bau der Wettkampfanlagen des Stadions Walperloh werden, unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel der Sportstättenförderung (Förderquote 60%), zusätzlich zu den bisherigen Ansätzen auf der Haushaltsstelle 5610.001.9500:

   568.565,35 € brutto im Haushaltsplan 2024,

1.491.465,82 € brutto im Haushaltsplan 2025 und

1.742.157,83 € brutto im Haushaltsplan 2026 bereitgestellt.

 

 
   
    25.09.2023 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 121/23S   
   

Beschluss Nr. 121/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Zur Absicherung der Finanzierung der Planungs- und Bauleistungen für den Bau der Wettkampfanlagen des Stadions Walperloh werden, unter dem Vorbehalt der Bewilligung der Fördermittel der Sportstättenförderung (Förderquote 60%), zusätzlich zu den bisherigen Ansätzen auf der Haushaltsstelle 5610.001.9500:

              568.565,35 € brutto im Haushaltsplan 2024,

              1.491.465,82 € brutto im Haushaltsplan 2025 und

              1.742.157,83 € brutto im Haushaltsplan 2026 bereitgestellt.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

2

-

-

-

 
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 129/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 105/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 113/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 138/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 136/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 118/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 119/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 139/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 121/23  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 122/23  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 123/23  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 124/23  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 132/23  
N 16     (nichtöffentlich)   BV 141/23  
N 17     (nichtöffentlich)    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Entwurf Sitzungskalender 2024 (73 KB)    
Anlage 1 2 Beteiligungsbericht 2021 (2379 KB)    
Anlage 3 3 Fotos zu Baumaßnahmen sowie Übersicht Straßenbaumaßnahmen 2023 (6811 KB)    
Anlage 4 4 Übersicht Spielplätze 2023 (71 KB)    
Anlage 5 5 Übersicht Hochbaumaßnahmen 2023 (226 KB)    
Anlage 6 6 Spielgerät Volkers (763 KB)