Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 142/23  

 
 
Betreff: Planungsleistungen für die Erschließung des interkommunalen GE-GI Schwallungen-Schmalkalden
Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024 und 2025
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60 Bauamt Bearbeiter/-in: Hilpert, Lothar
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie Vorberatung
13.09.2023    Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz      
Stadtrat Entscheidung
25.09.2023 
36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (120/23S)

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Zu Absicherung der Finanzierung der Planungsleistungen für die Erschließung des Interkommunalen

GE-GI Schwallungen – Schmalkalden werden 271.860,51 € brutto im Haushaltsplan 2024 und 265.209,73 € brutto im Haushaltsplan 2025 bereitgestellt.

 

 

 


Begründung:

 

Mit der Auftragsvergabe über Planungsleistungen für die Erschließung des Interkommunalen GE-GI Schwallungen – Schmalkalden sind die hierfür notwendigen Haushaltsmittel in den noch zu beschließenden Haushaltsplänen 2024 und 2025 als Vorgriff auf diese Haushaltspläne zu beschließen.

 

Der Investitionsplan ist fortzuschreiben.

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme:
       in Höhe von: 203.896,00 € (2024)

                               198.908,00 € (2025)

       HHSt: 6300.075.3610

Ausgabe:
       inhe von: 271.861,00 € (2024)
                               265.210,00 € (2025)

       HHSt: 6300.075.9500

siehe Begründung

 

Unter dem Vorbehalt, dass die dementsprechend erforderlichen Mittel in den Haushaltsplänen 2024 und 2025 sowie in den dazugehörigen Finanzplänen und Investitionsprogrammen Berücksichtigung finden und die dementsprechenden Haushaltspläne 2024 und 2025 Rechtskraft erlangen.

 

Schmalkalden, den 13.09.2023

 

gez.

Tischer

 

 

 

 


 

Anlagen

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

mmerer

rgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   13.09.2023 12:19:48   Kornelia Tischer