Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Der Bürgermeister weist die Stadträte darauf hin, dass die beiden neuen Azubis, Leoni Spindler und Joleen Becker, heute anwesend sind.

-          Außerdem informiert der Bürgermeister über 5 Eilentscheidungen:

• ES 111/23 vom 25.07.23: ÜPl. Ausgabe Thüringentag (Sicherheitsdienst, 194.383,68 €)
• ES 114/23 vom 04.08.23: APl. Ausgabe Thüringentag (Umsatzsteuer an Finanzamt, 87.571,- €)
• ES 116/23 vom 15.08.23: ÜPl. Ausgabe Garagenanbau Feuerwehrgerätehaus Asbach (74.000,- €)
• ES 117/23 vom 21.08.23: ÜPl. Ausgabe Thüringentag (Sicherheitsdienst, 25.000,- €)
• ES 145/23 vom 14.09.23: ÜPl. Ausgabe Neuanschaffung LED-Weihnachtsbeleuchtung (26.427,54 €; gedeckt über Fördermittel-Einnahme „Klimapakt“ in gleicher Höhe)

Die Eilentscheidungen sind in Allris® unter „Vorlagen“ ersichtlich.
 

-          Gemäß § 75a Abs. 3 ThürKO teilt Herr Kaminski dem Stadtrat mit, dass der Beteiligungsbericht der Stadt Schmalkalden 2021 vorliegt und in Allris® als Anlage zur heutigen Stadtratssitzung oder über die städtische Homepage öffentlich eingesehen werden kann.
 

-          Der Bürgermeister weist zudem darauf hin, dass der Entwurf des Sitzungskalenders 2024 (Termine HFA und Stadtrat) mit der Einladung zur heutigen Stadtratssitzung versendet wurde. Frau Dierich ergänzt, dass die Termine als bestätigt gelten, sofern im Rahmen der heutigen Sitzung keine Änderungswünsche eingehen. Weiterhin wird der Sitzungskalender im Nachgang mit dem Landratsamt abgestimmt.

-          Herr Kaminski verweist auf die Veranstaltungen zum Tag der Deutschen Einheit, für die Vertreter der Partnerstadt Recklinghausen nach Schmalkalden reisen, und bittet die Stadträte um zahlreiche Teilnahme (nach Rückmeldung an das Büro des Bürgermeisters).

-          Herr Liebaug hat sich über die Art und Weise der Kommunikation bezüglich der kurzfristig gesperrten Spielplätze der Kigas in kirchlicher Trägerschaft gewundert und fragt nach dem aktuellen Sachstand. Der Bürgermeister führt aus, dass der Bauhof die Fallschutzmatten zeitnah neu ausrichten wird. Die Erneuerung des Fallschutzes ist für 2024 einzuplanen.

-          Bezüglich der Nachfrage von Herrn Abicht zu den abschließenden Kosten des Thüringentags 2023 verweist Herr Kaminski auf die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.10.23.

Weitere Anfragen werden nicht gestellt. Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 20:02 Uhr und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.