Auszug - Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024  

Herr Kaminski hätte vor dem Hintergrund der Planungssicherheit des Haushalts gerne heute eine Entscheidung herbeigeführt. Die personellen Tarifsteigerungen sind beim ZV Kultur derart „durchschlagend“, dass in 2023 deutlich stärker in die Rücklage einzugreifen ist als dies zu erwarten war. In der Folge wäre die Rücklage für 2024 gerade noch ausreichend, ab 2025 müsste eine signifikante Anhebung der Verbandsumlage erfolgen. Daher sollen die Zahlen der erhöhten Verbandsumlage erneut kalkuliert werden, sodass sich folglich der Umlagebetrag für die Stadt Schmalkalden möglicherweise nochmals erhöht. Die morgige Sitzung des ZV Kultur soll diesbezüglich abgewartet und die Entscheidung zur Stadtratssitzung im November getroffen werden.

Herr Abicht gibt den Hinweis aus der Vorberatung im HFA, dass vorab der Entscheidung bilanzielle Unterlagen des ZV Kultur zur Verfügung gestellt werden. Ansonsten würde sich die Fraktion AfD bei der Abstimmung enthalten. Herr Kaminski nimmt den Hinweis auf.

Frau Dr. Blaschke betritt um 19:03 Uhr den Sitzungsraum. Damit sind nun 24 Stadträte zugegen.

Der Bürgermeister stellt die Beschlussvorlage zurück.