Auszug - Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024  

Herr Dr. Svoboda betritt um 18:56 Uhr den Sitzungsraum. Damit sind 22 Stadträte zugegen.

Der Bürgermeister erläutert, dass das Tanzhaus Benshausen eine Einrichtung des ZV Kultur ist. Aufgrund der Eingemeindung von Benshausen in die Stadt Zella-Mehlis soll diese nun zum 01.01.2024 in den ZV Kultur aufgenommen werden. Damit hätten die Kommunen künftig 4 Verbandsräte, der Landkreis nach wie vor 3. Um die Parität wieder herzustellen, gibt es Überlegungen, die Anzahl der Verbandsräte des Kreises um 1 zu erhöhen.

Herr Abicht stellt daraufhin den Antrag zur Geschäftsordnung, diese und die folgende Beschlussvorlage heute zurückzustellen.

Herr Kaminski möchte zunächst die Entscheidungen des Kreistags bezüglich des ZV Kultur zur Sitzung am Donnerstag abwarten. Er stellt diese und die nachfolgende Beschlussvorlage heute zurück, um sie in den nächsten Gremiengang einzubringen, zur Beschlussfassung im Stadtrat am 06.11.23.

Herr Abicht zieht seinen Antrag zur Geschäftsordnung daraufhin zurück.

Herr Danz betritt um 18:59 Uhr wieder den Rathaussaal. Damit erhöht sich die Beschlussfähigkeit auf 23 Stadträte.

Auch Herr Simon befürwortet die Beschlussfassung zur nächsten Stadtratssitzung, anstatt diese jetzt zu übereilen. Herr Liebaug weist darauf hin, dass für die Planungssicherheit der am ZV Kultur beteiligten Verbandsmitglieder die Beschlussfassung nicht länger als nötig warten sollte. Herr Kaminski merkt ergänzend an, dass der ZV Kultur die geänderte Verbandssatzung noch veröffentlichen muss, damit diese in Kraft treten kann. Vor dem Hintergrund dieser bestehenden gewissen Zeitnot war die Beschlussfassung ursprünglich für die heutige Stadtratssitzung vorgesehen.  

Der Bürgermeister stellt die Beschlussvorlage zurück.