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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Informationen des Bürgermeisters |
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Ö 3 |
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Berichte aus den Ausschüssen |
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Ö 4 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 5 |
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Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2023 |
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SR/2023/056 |
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Ö 6 |
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Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2023/2024 |
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BV 110/23 |
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Ö 7 |
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Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024 |
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BV 125/23 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: - Die Stadt Zella-Mehlis wird mit Wirkung zum 01.01.2024 als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen aufgenommen.
- Anlässlich der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen werden die jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen von gegenwärtig
Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 67,50 % Stadt Schmalkalden: 31,00 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 % mit Wirkung zum 01.01.2024 wie folgt geändert bzw. neu begründet: Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 66,50 % Stadt Schmalkalden: 30,50 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 % Stadt Zella-Mehlis: 1,50 %. - Im Hinblick auf die Realisierung der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie hinsichtlich der Verwirklichung der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wird die von Seiten des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegte und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen beschlossen.
- Die seitens der Stadt Schmalkalden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen entsendeten Verbandsräte werden bevollmächtigt, der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie der unter Punkt 3. definierten, seitens des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegten und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in einer Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zuzustimmen.
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05.09.2023 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 3 - Empfehlung |
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Beschlussempfehlung: Der Stadtrat beschließt: - Die Stadt Zella-Mehlis wird mit Wirkung zum 01.01.2024 als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen aufgenommen.
- Anlässlich der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen werden die jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen von gegenwärtig
Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 67,50 % Stadt Schmalkalden: 31,00 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 % mit Wirkung zum 01.01.2024 wie folgt geändert bzw. neu begründet: Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 66,50 % Stadt Schmalkalden: 30,50 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 % Stadt Zella-Mehlis: 1,50 %. - Im Hinblick auf die Realisierung der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie hinsichtlich der Verwirklichung der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wird die von Seiten des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegte und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen beschlossen.
- Die seitens der Stadt Schmalkalden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen entsendeten Verbandsräte werden bevollmächtigt, der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie der unter Punkt 3. definierten, seitens des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegten und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in einer Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zuzustimmen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 5 | - | - | - | - |
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25.09.2023 - Stadtrat |
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Ö 7 - zurückgestellt |
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24.10.2023 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 3 - Empfehlung |
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Beschlussempfehlung: Der Stadtrat beschließt: - Die Stadt Zella-Mehlis wird mit Wirkung zum 01.01.2024 als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen aufgenommen.
- Anlässlich der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen werden die jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen von gegenwärtig
Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 67,50 % Stadt Schmalkalden: 31,00 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 % mit Wirkung zum 01.01.2024 wie folgt geändert bzw. neu begründet: Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 66,50 % Stadt Schmalkalden: 30,50 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 % Stadt Zella-Mehlis: 1,50 %. - Im Hinblick auf die Realisierung der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie hinsichtlich der Verwirklichung der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wird die von Seiten des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegte und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen beschlossen.
- Die seitens der Stadt Schmalkalden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen entsendeten Verbandsräte werden bevollmächtigt, der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie der unter Punkt 3. definierten, seitens des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegten und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in einer Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zuzustimmen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 5 | - | - | - | - |
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06.11.2023 - Stadtrat |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 139/23S |
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Beschluss Nr. 139/23S Der Stadtrat beschließt: - Die Stadt Zella-Mehlis wird mit Wirkung zum 01.01.2024 als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen aufgenommen.
- Anlässlich der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen werden die jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen von gegenwärtig
Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 67,50 % Stadt Schmalkalden: 31,00 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 % mit Wirkung zum 01.01.2024 wie folgt geändert bzw. neu begründet: Landkreis Schmalkalden-Meiningen: 66,50 % Stadt Schmalkalden: 30,50 % Stadt Steinbach-Hallenberg: 1,50 % Stadt Zella-Mehlis: 1,50 %. - Im Hinblick auf die Realisierung der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie hinsichtlich der Verwirklichung der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wird die von Seiten des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegte und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen beschlossen.
- Die seitens der Stadt Schmalkalden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen entsendeten Verbandsräte werden bevollmächtigt, der unter Punkt 1. definierten Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, der unter Punkt 2. definierten Änderung bzw. Neubegründung der jeweiligen Anteile der einzelnen Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen sowie der unter Punkt 3. definierten, seitens des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen vorgelegten und als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in einer Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zuzustimmen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 21 | - | - | - | - |
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Ö 8 |
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Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024 |
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BV 126/23 |
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Ö 9 |
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Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023
Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 ThürKlimaG
Hier: Verwendung der zweckgebundenen Zuweisung und Umsetzung der über-/außerplanmäßigen Ausgaben
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BV 140/23 |
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Ö 10 |
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Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Sondergebiet Energiegewinnung aus PV - Vor der Wolfskuppe
Hier: Aufstellungsbeschluss |
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BV 120/23 |
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Ö 11 |
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Planungsleistungen für die Erschließung des interkommunalen GE-GI Schwallungen-Schmalkalden
Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024 und 2025 |
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BV 142/23 |
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Ö 12 |
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Projekt "Generalsanierung Stadion Schmalkalden" - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions
hier: Vorgriff auf die Haushaltspläne 2024, 2025 und 2026 |
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BV 147/23 |
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Ö 13 |
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Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 129/23 |
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N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 105/23 |
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N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 113/23 |
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N 6 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 138/23 |
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N 7 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 136/23 |
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N 8 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 118/23 |
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N 9 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 119/23 |
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N 10 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 139/23 |
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N 11 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 121/23 |
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N 12 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 122/23 |
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N 13 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 123/23 |
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N 14 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 124/23 |
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N 15 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 132/23 |
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N 16 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 141/23 |
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N 17 |
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(nichtöffentlich) |
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