Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 06.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:01 - 20:43
Raum:	Rathaussaal
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Informationen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 4

Einwohnerfragestunde

Ö 5

Verpflichtung eines Stadtratsmitglieds nach § 24 Abs. 2 ThürKO

Ö 6

Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden

BV 147/22

Ö 7

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Breitbandausbau im OT Mittelschmalkalden

BV 008/23

Ö 8

Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss

BV 161/22

Ö 9

Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie Sondernutzungsgebührensatzung

BV 010/23

Ö 10

Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des 18. Thüringentages 2023

BV 014/23

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des Thüringentages 2023.

06.02.2023 - Stadtrat

Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 003/23S

Beschluss Nr. 003/23S

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte Allgemeinverfügung der Stadt Schmalkalden zur Durchführung des Thüringentages 2023.