Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 13.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2023  
HFA/2023/047  
Ö 3  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
BV 074/23  
Ö 4  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
BV 076/23  
Ö 5  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
BV 078/23  
Ö 6  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 075/23  
Ö 7  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 077/23  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 079/23  
Ö 9  
Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
BV 086/23  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 091/23  
Ö 11  
Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden - Hier: Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vom 12.12.2016  
Enthält Anlagen
BV 092/23  
Ö 12  
Genehmigung zum Vertragsabschluss der Stadt Schmalkalden mit der TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co.KG zur Durchführung einer Planfeststellung nach § 43h EnWG im Rahmen der Entwicklung und Erschließung des GI Interkom Schmalkalden-Schwallungen  
Enthält Anlagen
BV 093/23  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließ:

 

  1. Der Bürgermeister, Herr Thomas Kaminski, wird ermächtigt, in Vorbereitung der Erschließung des
    GI „Interkom Schmalkalden-Schwallungen“ mit der TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG
    einen Vertrag zur Durchführung einer Planfeststellung nach § 43 EnWG abzuschließen.

 

  1. Die mit dem Vertragsabschluss verbundenen Planungskosten in Höhe von 303.450 Euro brutto werden als Vorgriff auf den Haushaltsplan 2024, im Haushaltsplan 2024 eingestellt.

 

 

   
    13.06.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - Empfehlung
   

Die Ausschussmitglieder geben dem Stadtrat folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließ:

 

  1. Der Bürgermeister, Herr Thomas Kaminski, wird ermächtigt, in Vorbereitung der Erschließung des
    GI „Interkom Schmalkalden-Schwallungen“ mit der TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG
    einen Vertrag zur Durchführung einer Planfeststellung nach § 43 EnWG abzuschließen.
     
  2. Die mit dem Vertragsabschluss verbundenen Planungskosten in Höhe von 303.450 Euro brutto werden als
    Vorgriff auf den Haushaltsplan 2024, im Haushaltsplan 2024 eingestellt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

4

1

-

-

-

 

 

   
    26.06.2023 - Stadtrat
    Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 106/23S   
   

Beschluss Nr. 106/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

-                      Der Bürgermeister, Herr Thomas Kaminski, wird ermächtigt, in Vorbereitung der Erschließung des GI „Interkom Schmalkalden-Schwallungen“ mit der TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG einen Vertrag zur Durchführung einer Planfeststellung nach § 43 EnWG abzuschließen.

 

-                      Die mit dem Vertragsabschluss verbundenen Planungskosten in Höhe von 303.450 Euro brutto werden als Vorgriff auf den Haushaltsplan 2024, im Haushaltsplan 2024 eingestellt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

9

4

8

-

-

 

Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 084/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 090/23  
N 6     (nichtöffentlich)