Auszug - Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021  

Zur Jahresrechnung 2021 führt der Bürgermeister einleitend aus, dass der Baubereich umfassender geprüft wurde. Hinsichtlich der allgemeinen Finanzwirtschaft, wie der Kämmerer ergänzend anmerkt, gibt der Prüfbericht die Inhalte der Jahresrechnung wieder. Kritisiert wurde, das zweite Jahr in Folge, die Unterschreitung der Mindestrücklage. Das Auffüllen hatte die Rechtsaufsichtsbehörde nicht zugelassen – die Prüfbehörde hätte einer Zuführung vermutlich stattgegeben. Zu dem Zeitpunkt war daher für die Rechnungsprüfung bereits absehbar, dass die Mindestrücklage wieder aufgefüllt wird, sodass das Problem der Unterschreitung dann abgestellt ist. Zu den Prüfbemerkungen bezüglich des baulichen Bereichs hatte Herr Hilpert zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses detailliert Stellung genommen.

Zur Sonderprüfung des baulichen Bereichs fasst der Bürgermeister zusammen, dass Einiges ohne Auswirkungen in finanzieller Hinsicht ist, sondern formaler Natur: bestimmte – extrem komplexe – Dokumentationspflichten waren nicht zu 100 % erfüllt. Um dem zukünftig Rechnung zu tragen, wird mit Checklisten gearbeitet, damit die Einhaltung aller erforderlichen Formalien gewährleistet ist. Einige Maßnahmen einer früheren Mitarbeiterin waren nicht ausreichend dokumentiert oder die Dokumentation nicht nachvollziehbar. Manche Unterlagen sind trotz Recherche bisher nicht auffindbar (bedingt durch den personellen Wechsel im Tiefbauamt). Dies bestätigt Herr Gellert in Funktion als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Der Prüfbericht enthält daher die Forderung, die der Rechnungsprüfungsausschuss bekräftigt hat, dass nach Bereinigung der Sachverhalte diese nochmals dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Beratung vorzulegen sind. Auf das Gesamtergebnis der Jahresrechnung oder die Entlastung des Bürgermeisters ergeben sich daraus aber keine Auswirkungen.

Herr Kaiser fragt zur Tabelle „Vermögen“, ob der Anteil der Stadt am Zweckverband, veranlagt auf Eigenkapital,  widergespiegelt wird. Dies bestätigt Herr Kaminski.

Sonstige Anfragen werden nicht gestellt.

Sodann gibt der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

Der Stadtrat beschließt:

Auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Schmalkalden vom 20.04.2023, AZ.: 12-0768.063.21, stellt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die geprüfte Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 fest.