Auszug - Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2023  

Der Bürgermeister betritt um 17:27 Uhr wieder den Sitzungsraum und übernimmt den Ausschussvorsitz von Herrn Dr. Svoboda.

Die Beschlussvorlage zur Vergabe der Vereinszuschüsse an die Kultur- und Sportvereine wurde von Frau Bogen‑Wendt vorbereitet. Der Kulturausschuss hat die Zuschüsse wie vorgeschlagen befürwortet.

Herr Kaiser hinterfragt die mögliche Auszahlung von 100 %, da in den vergangenen Jahren den Vereinen „nur“ 75 % ausgezahlt wurden. Daraufhin erläutert Herr Kaminski das Prozedere: Grundsätzlich besteht kein Rechtsanspruch auf die Förderung, die Ausreichung erfolgt nach Haushaltslage. Die Vereine melden ihren Zuschussbedarf an. Ausgehend vom Haushaltsansatz wird die Förderung dann prozentual ausgeschüttet. Die Frage von Herrn Kaiser kann er daher nachvollziehen. Wenn es die Haushaltslage absehbar zulässt, wäre auch eine nahezu 100 %‑ige Förderungsausreichung denkbar.

Auf Nachfrage von Herrn Abicht teilt der Bürgermeister mit, dass die Anlage zur Beschlussvorlage nicht alle städtischen Vereine enthält, sondern die, die einen Antrag auf Förderung gestellt haben.

Herr Dr. Svoboda möchte sich bei der Abstimmung enthalten, da er selbst Vereinsmitglied ist.

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst sodann folgenden Beschluss:

Beschluss Nr. 025/23H

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Vereinszuschüsse für das Jahr 2023 für die Kulturvereine in Höhe von 12.552 € und die Sportvereine der Stadt Schmalkalden in Höhe von 13.217 € entsprechend der dieser Beschlussvorlage beigefügten Anlage auszureichen.