Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 13.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2023  
HFA/2023/047  
Ö 3  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
BV 074/23  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Schmalkalden vom 20.04.2023, AZ.: 12-0768.063.19, stellt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die geprüfte Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 fest.

 

 

 

 

   
    01.06.2023 - Rechnungsprüfungsausschuss
    N 3 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.06.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - Empfehlung
   

Folgende Beschlussempfehlung gibt der Haupt- und Finanzausschuss sodann an den Stadtrat:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Schmalkalden vom 20.04.2023, AZ.: 12-0768.063.19, stellt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die geprüfte Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 fest.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

4

-

1

-

-

 

 

   
    26.06.2023 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 097/23S   
   

Beschluss Nr. 097/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Schmalkalden vom 20.04.2023, AZ.: 12-0768.063.19, stellt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden gemäß § 80 Absatz (3) Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die geprüfte Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 fest.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

16

-

4

-

-

 

Ö 4  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
BV 076/23  
Ö 5  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
BV 078/23  
Ö 6  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 075/23  
Ö 7  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 077/23  
Ö 8  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Entlastung des Bürgermeisters  
BV 079/23  
Ö 9  
Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
BV 086/23  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 091/23  
Ö 11  
Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden - Hier: Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden vom 12.12.2016  
Enthält Anlagen
BV 092/23  
Ö 12  
Genehmigung zum Vertragsabschluss der Stadt Schmalkalden mit der TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co.KG zur Durchführung einer Planfeststellung nach § 43h EnWG im Rahmen der Entwicklung und Erschließung des GI Interkom Schmalkalden-Schwallungen  
Enthält Anlagen
BV 093/23  
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 084/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 090/23  
N 6     (nichtöffentlich)