Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:59
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
2021-10-01_Übersicht_ausgewählte_Einnahmen+Ausgaben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.07.2021  
SR/2021/033  
Ö 6  
Lärmaktionsplan Schmalkalden Hier: Bestätigung des Lärmaktionsplanes der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 139/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der als Anlage beigefügte Lärmaktionsplan Schmalkalden wird mit Selbstbindungsverpflichtung für den Stadtrat und die Stadtverwaltung beschlossen. Er soll als informelle Planung den Handlungsrahmen für Stadtrat und Stadtverwaltung sowie die Beurteilungsgrundlage für vielfältige Einzelentscheidungen bilden.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Lärmaktionsplan Schmalkalden inklusive der Maßnahmentabelle an das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, zur Weiterleitung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und die EU-Kommission zu übermitteln. Den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Schmalkalden ist die dauerhafte Einsichtnahme in den Lärmaktionsplan inklusive der Maßnahmentabelle zu ermöglichen.

 

 

   
    04.10.2021 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 069/21S   
   

Beschluss Nr. 069/21S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der als Anlage beigefügte Lärmaktionsplan Schmalkalden wird mit Selbstbindungsverpflichtung für den Stadtrat und die Stadtverwaltung beschlossen. Er soll als informelle Planung den Handlungsrahmen für Stadtrat und Stadtverwaltung sowie die Beurteilungsgrundlage für vielfältige Einzelentscheidungen bilden.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Lärmaktionsplan Schmalkalden inklusive der Maßnahmentabelle an das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, zur Weiterleitung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und die EU-Kommission zu übermitteln. Den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Schmalkalden ist die dauerhafte Einsichtnahme in den Lärmaktionsplan inklusive der Maßnahmentabelle zu ermöglichen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

14

4

3

-

-

 

 

Ö 7  
Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2021/2022  
Enthält Anlagen
BV 080/21  
Ö 8  
Anpassung der Preise für die öffentlichen Stadtführungen  
Enthält Anlagen
BV 137/21  
Ö 9  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Möckerser Berg" im Ortsteil Mittelschmalkalden Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 101/21  
Ö 10  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" gem. § 2 BauGB Hier: - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 12.07.2021 - Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB zum Entwurf vom September 2021  
Enthält Anlagen
BV 131/21  
Ö 11  
Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung/ Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger Technologien der Stadt Schmalkalden auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET)  
BV 103/21  
Ö 12  
Entwidmung von Teilflächen des Friedhofs "Eichelbach" Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 104/21  
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 081/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 136/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 097/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 102/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 135/21  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 130/21  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 134/21  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 132/21  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 082/21-1  
N 12     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 2021-10-01_Übersicht_ausgewählte_Einnahmen+Ausgaben (2394 KB)