Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

 
 
19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:59
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

 

-          Ausschuss für Soziales
Frau Schellenberg berichtet, dass der Sozialausschuss am 27.07. getagt und u.a. über die Kita-Konzeption 2021/22 beraten hat. Der sehr gut von der Verwaltung vorbereiteten Fortschreibung wurde einstimmig zugestimmt. 
Ein weiterer Sitzungstermin fand am 01.09. in Wernshausen statt. Es wurde der Spielplatz an der Kleinsportanlage besichtigt und über möglichen Veränderungsbedarf beraten, um dort einen Treffpunkt zu schaffen. Anschließend wurde der Spiel- und Bolzplatz sowie das Grüne Klassenzimmer in Volkers besucht und Vorschläge diesbezüglich beraten, in der Hoffnung auf baldige Umsetzung.

 

-          Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport
Herr Amborn teilt mit, dass die letzte Sitzung am 19.07. stattfand. Treffpunkt war die Peter-Sodann-Bibliothek in der Weidebrunner Gasse. Das Projekt findet unter den Ausschussmitgliedern mehrheitlich Zustimmung und soll erhalten und ausgebaut werden.
Über den Kultursommer wurde zur Sitzung des Kulturausschusses ebenfalls berichtet. Das Feedback zum Kultursommer von Seiten der Ausschussmitglieder, aber auch aus der Bevölkerung, war positiv.
Weiterhin wurde diskutiert, eine Projektarbeit für Schulen zu formulieren und als „Planungswettbewerb“ an die Schulen zu geben. Damit sollen zum einen Jugendliche auf die Politik aufmerksam gemacht und zum andern die Meinung der Jugendlichen zu den Projektthemen als Feedback wahrgenommen werden. Die Projektthemen werden zur nächsten Ausschusssitzung konkretisiert.

 

-          Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
Herr Dr. Svoboda führt aus, dass der Bauausschuss zuletzt am 08.09. tagte. Auf der Tagesordnung standen zahlreiche Grundstücksangelegenheiten sowie einige TOPs, die zur heutigen Stadtratssitzung zur Beschlussfassung anstehen wie Breitbandausbau, Gewerbegebiet B 19 oder im nichtöffentlichen Teil die Auftragsvergabe Jenpräzision oder die notarielle Verpflichtungserklärung. Außerdem wurde der Entwurf der Feuerwehr Mittelstille ausführlich vorgestellt. Detailfragen sind hier noch zu klären; das Vorhaben an sich findet Zustimmung. 

 

-          Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Herr Danz berichtet, dass zur letzten Sitzung am 13.09. die Stellungnahme der Stadt Schmalkalden zum Entwurf des Nahverkehrsplans beraten worden ist. Es wurde festgehalten, dass der Entwurf lediglich eine Fortschreibung ist, künftig aber eine grundlegende Weiterentwicklung erfolgen muss. Die Stellungnahme wird allen Interessierten auf Anfrage zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus wurde die Rahmenvereinbarung für die Kooperation mit der Hochschule beraten. Die bestehende gute Zusammenarbeit soll verstärkt und verbessert werden. Die Bestätigung der Kooperation erfolgt am 20.10. gemeinsam mit der Hochschule.

 

-          Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Gellert informiert, dass im Berichtszeitraum kein Sitzungstermin anberaumt war. Die nächste Sitzung findet Mitte Oktober statt.