- Da einige Bürger betreffend das Thema „Garagenkomplex Gieselsberg“ heute erschienen sind, informiert der Bürgermeister zunächst über den aktuellen Sachstand:
Seit ca. 1½ Jahren wurde sich um eine Lösung bemüht, die alle Interessen berücksichtigt. Der erarbeitete Lösungsvorschlag beinhaltete, dass der untere Teil des Garagenkomplexes (bis zur Grundstücksgrenze des Kaufinteressenten) im Eigentum der Stadt verbleibt und ein längerfristiger Mietvertrag abgeschlossen wird. Konkrete Konditionen, Dauer usw. wären noch auszuhandeln.
Der obere Teil des Garagenkomplexes sollte zu festgelegten Konditionen, z.B. Vermietung für mindestens 10 Jahre an die derzeitigen Garagennutzer, veräußert werden.
Um vor Vertragsabschluss die betroffenen Garagennutzer einzubeziehen, wurden diese – nicht der Garagenverein in Gänze – angeschrieben und über den beabsichtigten Verkauf einschließlich der Konditionen informiert. Dies führte jedoch zu Unsicherheiten bei den Garagennutzern, sodass der Bürgermeister nun einen zeitnahen persönlichen Gesprächstermin mit den Beteiligten des gesamten Garagenkomplexes inklusive Vertretern des Garagenvereins vorschlägt. Ohne eine abschließende Abstimmung mit allen Beteiligten wird der Sachverhalt nicht in den Gremiengang zur Beschlussfassung eingebracht.
- Zum Thema „Stadtwald“ fand heute ein Gespräch mit dem Schmalkalder Forstamtsleiter statt. Die Kosten für die Holzernte waren niedriger, die erzielten Verkaufserlöse höher als geplant. Für die Waldbewirtschaftung ist das zunächst positiv zu werten. Durch Borkenkäferschäden sind jedoch Kahlflächen entstanden, die durch Waldumbau (verschiedene Baumarten anstatt Fichte als Monokultur) aufgeforstet werden sollen. Eventuell kann – je nach Haushaltslage zum Jahresende – eine Rücklage für Waldumbau/Aufforstung angelegt werden.
Weiterhin merkt Herr Kaminski an, dass bereits jetzt – dem Borkenkäferbefall geschuldet – die maximale Holzernte-Jahresmenge von 12.000 Festmetern erreicht ist.
- Der gestrige Tag der deutschen Einheit wurde feierlich begangen, gemeinsam mit Vertretern fast aller Fraktionen, der Landrätin sowie den Freunden aus Recklinghausen.
Darüber hinaus konnte die Technologie- und Gründer-Fördergesellschaft Schmalkalden (TGF), an der die Stadt Schmalkalden beteiligt ist, gestern eine Kooperation mit der Massachusetts Institute of Technologie (MIT) Sandbox abschließen – die erste Kooperation deutschland- und europaweit. Das MIT gilt als renommierteste Technische Universität weltweit. Die MIT Sandbox bietet Studenten Zeit, Mentoring und finanzielle Unterstützung, technische Innovationen und Ideen zu entwickeln, umzusetzen und mit Gründung eines Start-up-Unternehmens auf den Markt zu bringen.
Herr Kaminski dankt der Geschäftsführerin der TGF, Frau Izdebska, für ihre Bemühungen.
- Für die konstruktive Bauanlaufberatung zur Baumaßnahme „Festplatz Niederschmalkalden“ dankt der Bürgermeister Herrn Kieser von der Stadtverwaltung sowie Herrn Amborn vom Kirmesverein. Die Baumaßnahme hat mittlerweile begonnen und soll bis Ende Oktober abgeschlossen sein.
- Bei der großen Baumaßnahme „Neugestaltung Außenanlagen Friedhof Helmers“ findet morgen die Bauabnahme statt. Die Maßnahme dauerte länger als geplant, jedoch mit zufriedenstellendem Ergebnis.
Als weitere Baumaßnahme in Helmers steht die Rothebergstraße an.
Für das Jugendzimmer Helmers sind die Planungen fast abgeschlossen. Die Abstimmung mit dem Behindertenbeirat diesbezüglich ist erfolgt.
Die abwasserseitige Erschließung von Helmers durch die GEWAS beginnt in den nächsten Tagen. Von Wernshausen (Breiter Weg) aus werden die ersten Leitungen verlegt. Das Regenrückhaltebecken am Bolzplatz Helmers soll ebenfalls in diesem Jahr begonnen werden. Die Anbindung von Gas durch die Werraenergie wird derzeit final abgestimmt.
Die Planungen für die Rosatalstraße und den Dorfplatz sind für 2022 angedacht, die Umsetzung dann ab 2023. Die Versorgungsträger/Erschließungspartner haben ihre Unterstützung entsprechend zugesagt. Die Abstimmung mit dem Straßenbauamt muss noch erfolgen.
- Über verschiedene Wege haben den Bürgermeister Anfragen bezüglich der Asylbewerber erreicht. Auf Nachfrage beim Landratsamt wurde ihm mitgeteilt, dass monatlich bis zweimonatlich von ca. 30 dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen zugewiesenen Asylbewerbern zuletzt 8 Personen der Gemeinschaftsunterkunft Zwick zugewiesen wurden. Dies sei gängige Praxis, zumal auch regelmäßig Abgänge von Asylbewerbern zu verzeichnen sind. Eine Verlagerung der Asylbewerber aus Suhl auf die Zwick ist jedoch nicht angedacht. Das ehemalige Bürogebäude Alte Kammgarnspinnerei 8 ist ebenfalls nicht zur Unterbringung von Asylbewerbern vorgesehen.
- Letzten Montag fand eine Bürgerversammlung für Niederschmalkalden statt. Hier zeigte sich, dass das Problem weniger bei den Asylbewerbern liegt, sondern vielmehr bei den auf der Zwick wohnhaften ausländischen Mitbürgern, die kaum Interesse an Integration zeigen. Mit der Ordnungsamtsleiterin ist daher abgestimmt, ab nächster Woche schwerpunktmäßig dort präsent zu sein; ein neuer Kollege mit „Streetwork-Mentalität“ wird das übernehmen.
