Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt:

1.    den Abschlussbericht zur Kommunalen Wärmeplanung der Stadt Schmalkalden in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen und zu billigen;
2.    die Kommunale Wärmeplanung als strategische Grundlage für die langfristige, treibhausgasneutrale Wärmeversorgung der Stadt Schmalkalden festzulegen;
3.    festzustellen, dass der Entwurf der Kommunalen Wärmeplanung gemäß § 13 Abs. 4 Wärmeplanungsgesetz (WPG) in der Zeit vom 18.05.2026 bis 19.06.2026 öffentlich ausgelegen hat und den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wurde;
4.    die Stadtverwaltung zu beauftragen, die im Rahmen der Kommunalen Wärmeplanung identifizierten Maßnahmen schrittweise in die Vorbereitung und Umsetzung zu überführen. Hierzu zählen insbesondere:
   • die Konkretisierung und vertiefende Untersuchung identifizierter Fokus- und Eignungsgebiete,
   • die Vorbereitung und Durchführung weiterführender Machbarkeitsstudien,
   • die Entwicklung von Transformations- und Umsetzungskonzepten für geeignete Versorgungsgebiete,
   • die Prüfung und Vorbereitung des Ausbaus von Wärmenetzen sowie dezentraler Versorgungslösungen,
   • die Fortführung der Zusammenarbeit mit regionalen Energieversorgern, insbesondere der TEAG Thüringer Energie AG, der WerraEnergie sowie weiteren relevanten Akteuren,
   • die Akquise und Nutzung geeigneter Förderprogramme, insbesondere der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW),
   • die Fortführung der Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerkommunikation zur Wärmewende,
   • den Aufbau eines dauerhaften Steuerungs- und Controllingsystems zur Begleitung, Umsetzung und Fortschreibung der Kommunalen Wärmeplanung.
5.    die Verwaltung zu beauftragen, dem Stadtrat regelmäßig über den Stand der Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen zu berichten.