Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport:

Frau Kössel berichtet aus der Sitzung vom 02.06.2026, in welcher Herr Haß als Mitarbeiter des Sachgebietes 60/3 Tiefbau und Grünflächen die Spielplätze im Stadtgebiet anhand einer PowerPoint-Präsentation vorstellte. Er machte hierbei deutlich, welcher Finanzbedarf für die laufende Instandhaltung der Spielplätze vonnöten ist. Kurzfristig werden 10.800 EUR benötigt, mittelfristig 36.000 EUR und langfristig 7.000 EUR. Die kurzfristig benötigten Mittel resultieren aus dem Umstand, dass in diesem Jahr für die Unterhaltung der Spielplätze 10.000 EUR eingeplant waren, allein die TÜV-Prüfung der Spielgeräte jedoch mit 10.800 EUR zu Buche schlägt. In den Folgejahren muss an dieser Stelle daher finanziell nachjustiert werden.

Am 06.06.2026 führte der Ausschuss eine „Spielplatz-Bereisung“ durch, in welcher die Spielplätze im Walperloh, im Viba-Park, in Volkers, in der Aue sowie in Wernshausen und Helmers in Augenschein genommen wurden.

In der nächsten Sitzung am 30.06.2026 soll die „Spielplatz-Bereisung“ ausgewertet und die nächsten Maßnahmen konkretisiert werden.

Herr Duft betritt den Rathaussaal um 18.31 Uhr. Somit sind nun 22 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates zugegen.

Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus:

Herr Amborn berichtet, dass in der letzten Sitzung das Reinhard-Naumann-Haus besichtigt wurde. Der Leiter der Musikschule, Herr Eberlein, stellte das Nutzungskonzept den Ausschussmitgliedern vor. Außerdem wurden die Zuschüsse an die Kulturvereine für das Jahr 2026 vorberaten und über Anträge auf entgeltfreie Nutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten entschieden.

Die nächste Sitzung findet am morgigen Dienstag, dem 24.06.2026, statt.

Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie:

Herr Dr. Svoboda berichtet aus der Sitzung vom 20.05.2026, in welcher viele Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung vorberaten wurden. Zudem hat sich der Ausschuss mit der weiteren Fortschreibung des Flächennutzungsplans befasst. Aufgrund der teils komplexen Fragestellungen ist ein Sonderausschuss mit Ortsbegehung angedacht.

Frau Dr. Blaschke betritt den Rathaussaal um 18.36 Uhr. Somit sind nun 23 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates zugegen.

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung:

Wie Herr Danz berichtet, musste die letzte geplante Sitzung abgesagt werden.

Rechnungsprüfungsausschuss:

Herr Abicht berichtet über die Sitzung am 15.06.2026, in welcher der Haushaltsvollzug 2025 beraten wurde. Die hierzu eingebrachten Fragen der Fraktion AfD wurden durch die Kämmerei nunmehr beantwortet und allen Stadträten zugeleitet. Eine tiefgreifende Prüfung durch die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses wird noch erfolgen. Außerdem wurden in der Sitzung vom 15.06.2026 weitere allgemeine Informationen zum Haushalt 2026 durch die Verwaltung bekanntgegeben. Hier wurde deutlich, dass der Einnahme-Ansatz der Gewerbesteuer von 12,5 Millionen Euro auf derzeit 10,0 Millionen Euro angepasst werden musste. Sollte sich diese Prognose verstetigen, muss darüber entschieden werden, bestimmte Ausgaben zu verschieben. Welche Ausgaben im Detail betroffen sind, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht beantwortet werden. Einnahmeseitig setzt die Verwaltung auf größere Grundstücksgeschäfte. Im Gewerbe- und Industriegebiet „An der B 19“ steht ein Grundstücksgeschäft von 1,2 Millionen Euro in Aussicht, welchem jedoch ein Grundstückstausch gegenübersteht. Zudem steht in der letzten Jahreshälfte die notarielle Zeichnung eines Grundstückskaufvertrages im Planungsbereich des Gewerbe- und Industriegebietes Schmalkalden-Schwallungen an. Gleiches ist für die Fläche des Rechenzentrums im Gewerbe- und Industriegebiet „An der B 19“ vorgesehen. Anzumerken bleibt, dass die Sicherstellung der laufenden Ausgaben weiterhin einen Rückgriff auf den Kassenkredit erfordert, so Herr Abicht. Weiterhin teilt Herr Abicht mit, dass es in der vergangenen Sitzung einen Antrag gab, den Fragenkatalog der Fraktion AfD zum Haushaltsvollzug 2025 von der Tagesordnung abzusetzen, was jedoch mehrheitlich abgelehnt wurde.  Abschließend weist Herr Abicht darauf hin, dass der Haushaltsvollzug 2025 noch nicht abgeschlossen ist, da die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt noch aussteht.