Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
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Der Vorsitzende erteilt dem Ortsteilbürgermeister, Herrn Amborn, das Wort, welcher anhand einer Präsentation die baulichen Maßnahmen sowie die weiteren Rahmenbedingungen des Projektes vorstellt.
Die gegenständliche Präsentation wird als Anlage zur heutigen Sitzung beigefügt.
Herr Liebaug lobt das Projekt und erinnert an die anfängliche Kostenschätzung von circa 15.000 EUR. Aus diesem Grund möchte er nachfragen, an welchem Punkt des Projektes der Kostensprung zu 50.000 EUR eingetreten ist, seit wann dieser bekannt ist und wann die rechtlichen Grundlagen geschaffen wurden.
Herr Amborn erläutert, dass der Kostensprung zum Zeitpunkt der Antragstellung aus dem Tourismusfonds im März 2026 eingetreten ist und bereits zu dieser Zeit diskutiert wurde, einen Posten im Haushalt hierfür einzurichten. Nach Zusage des Landkreises in Höhe von 25.000 EUR wurde eine städtische Möglichkeit zur Förderung gesucht.
Der Bürgermeister ergänzt, dass das Ortseingangsportal den Hauptkostenpunkt darstellt. Es soll dauerhaft bestehen bleiben, womit eine gewisse Hochwertigkeit vonnöten ist. Der Kostenaufwuchs an dieser Stelle ist entstanden, weil eine Jury aus verschiedenen Varianten entschieden hat, zugleich aber zu diesem Zeitpunkt die Haushaltssatzung bereits beschlossen war.
Herr Amborn gibt eine anfänglich naive Herangehensweise zu und führt aus, dass der Grundgedanke war, eine Skulptur aus dem Steinbildhauersymposium am Ortseingang aufzustellen. Es wurde jedoch deutlich, dass dieses Vorhaben weder im Rahmen des Steinbildhauersymposiums zu schaffen noch aus Sandstein herstellbar ist. Aus den Ideen des Künstlers ist nun die aktuelle Planung entstanden.
Herr Liebaug möchte zum Verständnis fragen, ob die schlussendliche Idee der Aufstellung eine Bronzefigur mit der Förderzusage des Landkreises aufkam. Dies bejaht der Ortsteilbürgermeister.
Darauf aufbauend möchte Herr Liebaug wissen, ob die Figur bereits beauftragt oder gegossen wurde. Laut Herrn Amborn ist die Figur bereits beauftragt. Er räumt ein, dass eine frühzeitigere Einbindung des Stadtrates wünschenswert gewesen wäre.
Der Bürgermeister ergänzt, dass die Angelegenheit zunächst nicht im Haushalt veranschlagt wurde, da die finanziellen Auswirkungen nicht absehbar waren. Auf dieser Grundlage wurde entschieden, eine außerplanmäßige Ausgabe zu beantragen. Heute sollen daher Informationen nachgereicht werden, welche gegebenenfalls schon früher nötig gewesen wären. In diesem Zusammenhang möchte der Bürgermeister ebenso das Signal an die Ortsteilbürgermeister:innen geben, dass vor allem das Engagement zählt, auch, wenn noch formale Korrekturen vorzunehmen sind. Zur Kurzfristigkeit des Sachverhalts teilt der Bürgermeister mit, dass die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.06.2026 die letzte Möglichkeit vor dem deutschen Flößertag war, um den Kostenrahmen zu beschließen.
Herr Liebaug stellt klar, dass seitens der CDU-Fraktion nicht beabsichtigt war, das Engagement anzugreifen oder zu diskreditieren. Die Finanzierung muss jedoch sichergestellt und die Kommunikation gewährleistet sein, zumal das Steinbildhauersymposium noch „on Top“ kommt.
Herr Amborn führt aus, dass lediglich zwei Skulpturen über die Mittel des Flößerweges finanziert werden, da sie auch an jenem platziert werden sollen. Zwei weitere Skulpturen für Niederschmalkalden werden über eine gesonderte Förderung finanziert. Die Verpflegungs- und Übernachtungskosten werden so gering wie möglich gehalten. Zugleich sind Wenigerausgaben in der nunmehr bewilligten Förderung und die Generierung von Spenden vorgesehen.
Auch Herr Abicht befürwortet das Vorhaben grundsätzlich und kann den Ausführungen von Herrn Liebaug im Wesentlichen folgen. Er möchte den Sachverhalt allerdings auch aus einem anderen Blickwinkel betrachten. Es handelt sich hierbei um freiwillige Leistungen, zu denen auch die Spielplätze gehören. Hier stehen jedoch lediglich 5.000 EUR zur Verfügung. Man sollte daher nicht nur den Kostenaufwuchs für diese konkrete Maßnahme genehmigen, sondern sich auch anderen wichtigen Dingen zuwenden, so Herr Abicht.
Der Bürgermeister entgegnet, dass es zwischen dem Aspekt, welchen Herr Abicht angesprochen hat, und dem Flößer-Rundwanderweg einen wesentlichen Unterschied gibt. Während der Ortsteilbürgermeister, Herr Amborn, aktiv auf ihn zugegangen ist und die Problemlage geschildert hat, ist dies beim Sachbearbeiter des Grünflächenamtes nicht passiert – von der Finanzierungslücke bei den Spielplätzen hat er durch die Ausführungen von Frau Kössel unter TOP 3 zum ersten Mal erfahren. Die Situation ist nicht erfreulich, jedoch fehlt die Kommunikation an dieser Stelle.
Frau Dr. Simon lobt das Vorhaben in Wernshausen ebenso, möchte jedoch die Thematik der Spielplätze kurz aufgreifen. Die fehlende Kommunikation ist für sie nicht nachvollziehbar. Der Bauhof habe an den Sachbearbeiter im Grünflächenamt die Information gegeben, er bräuchte gar nicht erst Mittel zu beantragen. Sie bittet daher die Lücken in der Kommunikation zu schließen.
Der Bürgermeister kann zunächst nur die Punkte, welche er bereits Herrn Abicht entgegnet hat, wiederholen und wird den Sachverhalt mitnehmen.
Herr Kaiser erläutert, dass die Anregung zur Einrichtung des heutigen Tagesordnungspunktes von ihm kam – als Maßgabe zur Mittelfreigabe. Er lobt die aktive Gemeinschaft im Ortsteil, welche sich um dessen Weiterentwicklung kümmert. Das Vorhaben wird durch die Fraktion Linke/Grüne befürwortet.
Herr Tanneberger unterstützt das Projekt ebenso, möchte jedoch anmerken, dass er trotz seiner Mitarbeit im Ortsteilrat die Präsentation sowie die Kostenaufstellung heute zum ersten Mal gesehen hat. Für die Zukunft wünscht er sich daher Besserung.
Weitere Wortmeldungen gibt es nicht, sodass der Vorsitzende den Tagesordnungspunkt schließt.
Herr Danz verlässt den Sitzungsraum von 19.54 Uhr bis 19.57 Uhr.
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