Der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen der Stadt Schmalkalden und der Gemeinde Schwallungen über die Gründung des Planungsverbandes „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen“ wird bestätigt.
Der Bürgermeisterwird ermächtigt, den durch die Rechtsanwältin Frau Dr. Pommer (Redeker Sellner Dahs) vorgelegten Vertrag vom 20.05.2026 für die Stadt Schmalkalden zu unterzeichnen.
09.06.2026 - Haupt- und Finanzausschuss
N 9 - Empfehlung/Kenntnisnahme
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22.06.2026 - Stadtrat
Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 064/26S
Beschluss Nr. 064/26S:
Der Stadtrat beschließt:
Der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen der Stadt Schmalkalden und der Gemeinde Schwallungen über die Gründung des Planungsverbandes „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen“ wird bestätigt.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den durch die Rechtsanwältin Frau Dr. Pommer (Redeker Sellner Dahs) vorgelegten Vertrag vom 20.05.2026 für die Stadt Schmalkalden zu unterzeichnen.