Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 23.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Tätigkeitsbericht des Jugendparlaments      
Ö 4     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2026  
StR/2026/017  
Ö 7     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2026  
StR/2026/018  
Ö 8     Wahl eines Stellvertreters für den gewählten Vertreter des Oberzentrums Südthüringen in der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen  
BV 024/26  
Ö 9     Anerkennung über die Niederlegung des Ehrenamtes im Seniorenbeirat  
BV 027/26  
Ö 10     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2026  
BV 021/26  
Ö 11     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Sicherung Bachlauf Asbach (HHSt. 6900.5100) Hier: Überplanmäßige Ausgabe     BV 029/26  
Ö 12     Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 128/25-1  
Ö 13     Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 127/25-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden mit Wirkung zum 01.05.2026 wie folgt:

 

als eine gemeinsame Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Schmalkalden, den OT Wernshausen mit Helmers und Niederschmalkalden und den Ortsteil Springstille auf der Grundlage der Kostenermittlung für den Ortsteil Springstille.

(dazu folgende Anlagen im Entwurf beigefügt:

SMA-FriedhofsGebührenBerechnung-260224__alle.pdf

SMA-FriedhofsGebührenSatzung-260224__alle.pdf)

 

 

  1. Die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden vom 08.08.2005 wird mit Wirkung zum 01.05.2026 aufgehoben.
  2. Die Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Wernshausen vom 27.11.1998, zuletzt geändert am 27.07.2007, wird mit Wirkung zum 01.05.2026 aufgehoben.
  3. Die Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Springstille vom 18.08.2009, geändert am 07.10.2014, wird mit Wirkung zum 01.05.2026 aufgehoben.

 

 

Ö 14     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 018/26  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 013/26  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 020/26  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 025/26  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 019/26  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 026/26  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 028/26  
N 11     (nichtöffentlich)