- Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport und Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
Frau Kössel berichtet aus der gemeinsamen Sitzung vom 24.02.2026, dass zunächst der Sozialausschuss tagte, um über unentgeltliche Wertabgaben (Freikarten) in der Freibadsaison 2026, unter der Berücksichtigung wirtschaftlicher Aspekte, zu beraten. Herr Dämmig, „Schwimmbad-Chef“, stellte zudem die Freibad-saison 2025 sehr gut dar. Der Sozialausschuss stimmte den unentgeltlichen Wertabgaben zu, was konkret noch im Amtsblatt sowie über Facebook veröffentlicht wird.
Gemeinsam mit dem Kulturausschuss wurde ein erster Entwurf einer neuen Richtlinie zur Förderung des Vereinslebens vorbesprochen. Die Beratung im Gremiengang bis hin zur Beschlussfassung im Stadtrat folgt zu gegebener Zeit.
Die nächste Sitzung des Sozialausschusses findet am 24.03.2026 statt, des Kulturausschusses am 31.03.2026.
- Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
Wie Herr Tanneberger informiert, wurden zur Sitzung vom 25.02.2026 im Wesentlichen diverse lokale Bauvorhaben und Grundstücksangelegenheiten vorberaten, die teils heute im nichtöffentlichen Teil auf der Tagesordnung stehen.
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung
Frau Heller teilt aus der Sitzung vom 09.03.2026 folgende Schwerpunkte mit:
Ein neues Zeiterfassungssystem für die Verwaltung ist vorgestellt und erörtert worden. Die Ausschussmitglieder wurden „mitgenommen“, welche verschiedenen Ansprüche ein solches Zeiterfassungssystem erfüllen und vereinen muss. Das Thema wird den Ausschuss bis zum Sommer weiter begleiten und ist dann im Stadtrat final zu entscheiden.
Eine Beschlussvorlage betreffend die Generalvollmacht zur Unterzeichnung von Holzkaufverträgen wurde vorberaten und zur Beschlussfassung empfohlen.
Großen Raum nahm die Umsetzungsvereinbarung 2026 zur Zusammenarbeit der Stadt mit der Hochschule ein. Sie dient dazu, die städtische Gesellschaft noch besser mit der Hochschul-Ebene zu verbinden, Effektivitäten zu heben und ein gutes Miteinander im Sinne der Stadtgesellschaft und der Weiterentwicklung der Hochschule zu fördern. Außerdem hat sich der Ausschuss mit der Abrechnung 2025 beschäftigt (Veranstaltungen wie die Schmalympics, aber auch zur Fachkräftegewinnung; Antrittsvorlesungen usw.) Die Umsetzungsvereinbarung 2026 befindet sich in der Abschlussredaktion und wird demnächst final verabschiedet.
Erneut war der Weg zur Nougatstadt Thema. Mit der Einladung zur Eröffnung des Thüringer Wald Shops am 01.04.2026 wird der nächste Schritt umgesetzt. Der Ausschuss wird darauf achten, dass die weiteren Bausteine auf diesem Weg gut miteinander in die Verzahnung kommen.
Die nächste Sitzung ist für den 27.04.2026 anberaumt.
- Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Abicht möchte in Funktion als Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender über Grundsätzliches sprechen: nicht über einzelne Zahlen, sondern über die Funktionsfähigkeit der kommunalen Selbstverwaltung, deren zentrales Organ der Rechnungsprüfungsausschuss ist. Dieser Ausschuss ist bewusst ideologiefrei und kein politisches Instrument, sondern arbeitet ausschließlich entlang von Recht, Zahlen und Ordnung. Er ist das Kontrollorgan dieses Stadtrates zu dessen Selbstüberprüfung.
Die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses zum Haushaltsvollzug 2025 wurde anberaumt, weil die Jahresrechnungen 2024 und 2025 bisher ungeprüft sind, weshalb die Grundlage für den Haushalt 2026 nicht abschließend geklärt war.
Die Sitzung vom 27.01.2026 wurde kurzfristig abgesagt, mit der Begründung eines Softwarefehlers von rund 1,8 Mio. €. Dieses Vorgehen stellt für Herrn Abicht die Verlässlichkeit der gesamten Haushaltsführung in Frage.
Der Ausschuss tagte dann am 10.02.2026, das Protokoll liegt Herrn Abicht seit 19.03.2026 vor. Zwischenzeitlich, am 23.02.2026, beschloss der Stadtrat den Haushalt 2026 – ohne Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses und ohne abgeschlossene Bewertung des Haushaltsvollzugs 2025. Damit hat sich der Stadtrat bewusst gegen die Einbindung seines eigenen Kontrollorgans entschieden. Das Angebot, vor der Beschlussfassung zu berichten, lag vor, wurde von den Stadträten aber mehrheitlich abgelehnt.
Der Haushalt 2026 enthält Millioneninvestitionen, Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Jahre (ebenfalls in Millionenhöhe) und eine Rücklagenentnahme von mehr als 1,2 Mio. €.
Herr Kaminski moniert als Antrag zur Geschäftsordnung, dass unter dem aktuellen TOP „Berichte aus den Ausschüssen“ lediglich aus der letzten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses zu berichten ist, ohne Bewertungen vorzunehmen. Zur letzten Sitzung wurden 40 eingereichte Fragen beantwortet. Das bislang Vorgetragene und war demnach nicht Gegenstand der Ausschusssitzung. Es kann als politisches Statement beispielsweise unter dem TOP 14 „Mitteilungen der Politiker“ vorgetragen werden. Unter dem aktuellen TOP ist aus dem Rechnungsprüfungsausschuss zu berichten.
Herr Lorenz wiederholt den Antrag des Bürgermeisters und bittet Herrn Abicht, über den Inhalt der Rechnungsprüfungsausschusssitzung zu berichten.
Herr Tanneberger schlägt vor, gegebenenfalls einen eigenen TOP für den von Herrn Abicht vorbereiteten Bericht vorzusehen. Der Vorsitzende verweist jedoch nochmals auf TOP 14, der „Mitteilungen der Politiker“ beinhaltet.
Frau Heller befürwortet, dass die Themen inhaltlich diskutiert werden. Ihr würde es aber schwer fallen, jetzt die Information zu 40 Fragen aufzunehmen, weshalb sie Herrn Abicht bitten möchte, dies inhaltlich einzubetten oder in einem weiteren TOP oder Termin zu behandeln.
Jeder Stadtrat hat ein Interesse an den Inhalten der Ausschusssitzungen (egal, wie umfangreich oder wie klein diese Inhalte sind) – in geeigneter Form, geeignetem Rahmen, geeigneter Zeit, resümiert Frau Heller.
Herr Abicht berichtet aus der Sitzung vom 10.02.2026, dass 40 von der AfD-Fraktion eingereichte Fragen besprochen wurden. Aus seiner Sicht wurden sie inhaltlich nicht hinreichend beantwortet, weshalb der Haushaltsvollzug 2025 nicht vollständig und abschließend bewertet ist. Daher wird Herr Abicht nochmals einen entsprechenden TOP vorsehen, wenn der Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2025 vorliegt.
