Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Auszug - Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden
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Der Vorsitzende schlägt vor, diesen und den nachfolgenden TOP (Friedhofsgebührensatzung) gemeinsam zu beraten.
Der Bürgermeister ist froh über das heute vorliegende Ergebnis, welches die Beschlussfassung ermöglicht. Er dankt allen, die sich konstruktiv in die Ergebnisfindung eingebracht haben. Der Änderungsantrag der CDU zur letzten Sitzung führte letztendlich dazu, dass heute ein einvernehmliches Ergebnis beschlussfähig ist. Auch in Richtung der beiden Ortsteile Springstille und Wernshausen, die sich nochmals mit beiden Satzungsentwürfen befassen mussten, spricht Herr Kaminski seinen Dank aus. Am Beispiel dieser beiden Satzungen zeigt sich, dass man durch lösungsorientierte Beratung und Diskussion gemeinsam eine gute Lösung findet, und zwar aus der Perspektive aller Beteiligten. Auch, wenn es lange dauerte, ist es das Ergebnis, das zählt.
Herr Liebaug schließt sich den Worten des Bürgermeisters an. Die CDU-Fraktion stimmt den vorliegenden Satzungsentwürfen zu, verbunden mit der Freude darüber, dass dem von der CDU zur letzten Sitzung eingebrachten Vorschlag gefolgt wurde. Dadurch wird damit nicht nur eine gemeinsame Satzung für das gesamte Stadtgebiet auf den Weg gebracht, sondern auch den Bürgern die geringstmögliche Belastung auferlegt.
Herr Abicht spricht im Namen der AfD-Fraktion der Verwaltung seine Anerkennung aus. Die ersten Gebührenvorschläge waren im Vergleich mit anderen Thüringer Städten deutlich zu hoch. Die Nachsteuerung ist erfolgt, Hinweise aus den Gremien wurden aufgenommen, der Vergleich mit anderen Kommunen floss ein. Jetzt sind die Satzungen deutlich ausgewogener, nachvollziehbar und tragfähig. Die AfD-Fraktion stimmt beiden Satzungen zu.
Herr Kaiser teilt mit, dass die Fraktion Linke/Grüne sich ebenfalls zu beiden Satzungen verständigte und zustimmen wird. Durch die sehr lange Zeit, über die sich zu den Satzungen auszutauschen war, ist dies ein Beispiel für eine aktive Arbeit in den Ausschüssen und im Stadtrat, um im Endeffekt zu einer für alle vertretbaren Lösung zu kommen.
Laut Frau Heller wird die SPD-Fraktion ebenfalls zustimmen. Sie möchte besonders betonen, dass es hilfreich war, auch den Ortsteilräten den Raum zu lassen, sich in die Erörterung und die Debatte einzubringen. Das ganze Thema lebt von der Akzeptanz, die letztendlich gut gelungen ist. Frau Heller dankt allen Beteiligten für ihre Geduld.
Beschluss Nr. 028/26S
Der Stadtrat beschließt:
(als Anlage „SMA-FriedhofsSatzung-260127__alle.pdf“ im Entwurf beigefügt)
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