Auszug - Einwohnerfragestunde  

Der Vorsitzende erläutert zunächst das Prozedere einer Einwohnerfragestunde.

Eckhard Simon aus Schmalkalden meldet sich zu Wort. Das Herrentälchen ist fertiggestellt, aber die als Sackgasse ausgewiesene Umfahrung wird weiterhin genutzt, da die Sperre durch die Steine nicht wieder hergestellt wurde (Ziegelrain – Norma-Parkplatz – Mommelstein-Radwanderweg – Wilhelm-Külz-Straße). Ihn interessiert, ob das beabsichtigt oder vergessen worden ist.  

Der Bürgermeister antwortet, dass dies vergessen wurde und vom Bauamtsleiter entsprechend veranlasst wird.

Außerdem spricht Eckhard Simon die Halfpipe zwischen dem Kaufland und der freikirchlichen Gemeinde an. Die Halfpipe, deren intensive Nutzung Herr Simon beobachtete und die von der Villa K betreut wurde, ist seit Wochen oder Monaten eingezäunt. Er fragt, ob sie repariert wird oder als Denkmal gedacht ist.

Herr Kaminski scherzt, er könne über den 2. Vorschlag nachdenken. Tatsächlich gibt es aber über das Jugendparlament und die Villa K die Initiative, die Reparatur zu veranlassen. Aus dem Haupt- und Finanzausschuss liegt ein Vorschlag vor, Mittel, die aus anderen Projekten frei wurden, insbesondere auch für Jugendliche zu verwenden (nicht ausschließlich im Kita-Bereich). Die Abstimmung im Detail erfolgt im Laufe dieser Woche (ein Termin mit Vertretern des JuPa ist bereits terminiert), mit dem Ziel, die Halfpipe wieder so herzurichten, dass sie genutzt werden kann.

Annette Voigt aus Schmalkalden möchte zwei Fragen stellen:

Ist bei den Baumaßnahmen zur Straßensanierung auch der Hedwigsweg mit eingeplant?

Der Bürgermeister bestätigt, dass der Auftrag schon erteilt ist und ab der nächsten Woche als eine der ersten Maßnahmen umgesetzt wird.

Frau Voigts zweite Frage lautet, ob es für den „Treppchenkonsum“ in der Steingasse wieder einen Interessenten gibt.

Nach Kenntnis des Bürgermeisters ist dieser Laden vermietet und müsste in den nächsten Wochen öffnen. Vorgesehen ist ein Segment im Lebensmittelbereich, z.B. frisches Obst. Ein persönliches Gespräch des Bürgermeisters mit dem Ladeninhaber konnte jedoch noch nicht geführt werden.

Dirk Zickler aus Schmalkalden war zur letzten Stadtratssitzung überrascht, dass 1,8 Mio. € „gefunden“ wurden. Ist es möglich, dafür die im letzten Jahr erhöhten Kita-Gebühren wieder auf das alte Maß zurückzuführen?

Laut Herrn Kaminski wurde das Geld nicht „gefunden“, sondern ein Softwarefehler war ursächlich, der im Januar 2025 entstand und erst bei der Proberechnung (Haushaltsrechnung 2025) im Januar 2026 festgestellt wurde. Das Geld konnte der Rücklage zugeführt werden und ist für Maßnahmen in 2026 und zur Kredittilgung zwecks Verschuldungsabbau verplant.

Die Idee der Senkung der Kita-Gebühren kann der Bürgermeister verstehen. Die im Allgemeinen sinkenden Kinderzahlen sind jedoch den Kosten eines Kindergartens gegenüberzustellen. Die Zuschüsse des Freistaates sind nicht kostendeckend, weshalb die Eltern mit weniger als 20 % an den Kosten beteiligt werden.

Herr Zimmermann ergänzt, dass der Zuschuss Steuergeld ist und, sofern die Eltern keinen angemessenen Beitrag für die Nutzung einer Kita zahlen, diese Kosten ansonsten ebenso auf die Allgemeinheit umzulegen wären.

Herr Kaminski merkt an, dass die beiden letzten Kita-Jahre ohnehin für die Eltern gebührenfrei sind, weil der Freistaat Thüringen diese übernimmt. Niedrigere Gebühren würden dazu führen, dass die Allgemeinheit in Schmalkalden belastet und der Freistaat entlastet würde. Wird auch das dritte Kita-Jahr noch gebührenfrei, worüber aktuell debattiert wird, erfahren die Eltern durchaus eine Entlastung. 

Die zusätzlichen 1,8 Mio. € aus 2025 sind anderweitig im Haushalt 2026 verplant und können nicht vollumfänglich für die Kitas verwendet werden. Dennoch gilt es, die Qualität in den Kitas zu erhalten, wofür notwendige Investitionen in Spielgeräte und Ähnliches getätigt werden.

Aktuell beschäftigt Herrn Zickler das Thema Windkraft. Daher interessiert ihn, ob die Stadt Schmalkalden prüft, rechtliche Mittel zu nutzen, um den Ausbau der Windkraft in der Region zumindest zu bremsen. Dass er nicht zu verhindern ist, ist Herrn Zickler bekannt.

Herr Kaminski antwortet, dass es bis zum heutigen Tag keine Bestätigung der zusammengetragenen Rechtsauffassung seitens des Innenministeriums gibt. Die Stadt Schmalkalden wird aber tangiert sein. Wenn bekannt ist, an welchen Stellen Windkraftflächen ausgewiesen werden, braucht es eine öffentliche Debatte. Eine faire Diskussion ist dem Bürgermeister wichtig, als Gesamtabwägung der Interessenlagen. Zu einem entsprechenden Austausch möchte er gerne zu gegebener Zeit einladen.

Eine Einwohnerin erfragt, ob sich eventuell das Ordnungsamt dahingehend Gedanken machen könnte, dass mittwochs keine Radfahrer über den Altmarkt fahren dürfen.

Herr Kaminski dankt ihr für den Hinweis. Dass es teilweise zu kritischen Situationen kommt (z.B. durch E-Bikes oder E-Scooter), ist bekannt. Bis vor einigen Jahren war die Innenstadt eine reine Fußgängerzone. Das Problem ist aber, dass eine Verbindung vom Mommelstein-Radwanderweg durch die Innenstadt zum Stilletal-Radweg fehlt. Daher wurde damals entschieden, das Radfahren in der Fußgängerzone zu erlauben – allerdings in Schrittgeschwindigkeit. 

Der Ordnungsamtsleiter nimmt Anregung nochmals auf. Dafür ist die Einwohnerin dankbar, weil in kritischen Situationen gerade ältere Leute oftmals nicht so schnell reagieren können.