Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 23.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 20:19
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Anlage zur Niederschrift - Übersicht Gehölzarbeiten Bauhof
Beschlüsse nichtöffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Tätigkeitsbericht des Jugendparlaments      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2026  
StR/2026/017  
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2026  
StR/2026/018  
Ö 8  
Wahl eines Stellvertreters für den gewählten Vertreter des Oberzentrums Südthüringen in der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen  
BV 024/26  
Ö 9  
Anerkennung über die Niederlegung des Ehrenamtes im Seniorenbeirat  
BV 027/26  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2026  
BV 021/26  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Sicherung Bachlauf Asbach (HHSt. 6900.5100) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 029/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit dem Erdfall im Bereich des Gewässers Asbach im Ortsteil Asbach wird betreffend die Haushaltsstelle 6900.5100 eine überplanmäßige Ausgabe für die Sicherung des Bachlaufs in Höhe von     39.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6900.5100 (Sicherung Bachlauf Asbach) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 39.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf den folgenden Haushaltsstellen gedeckt:

 

   HHSt. 5600.6720:   Mehrzweckhalle Schmalkalden;

                                      Anteil Erstattung für gemeinsame Unterhaltung an Landkreis:    25.000,00 €

   HHSt. 5610.8480:   Stadion Schmalkalden; Zinsen für Rückzahlung Fördermittel:      5.000,00 €

   HHSt. 6300.5100:   Unterhaltung Gemeindestraßen:         5.000,00 €

   HHSt. 6300.5120:   Unterhaltung Straßenentwässerungsanlagen:        4.000,00 €

             39.000,00 €

 

 

 

   
    23.03.2026 - Stadtrat
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 027/26S   
   

 

Beschluss Nr. 027/26S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit dem Erdfall im Bereich des Gewässers Asbach im Ortsteil Asbach wird betreffend die Haushaltsstelle 6900.5100 eine überplanmäßige Ausgabe für die Sicherung des Bachlaufs in Höhe von 39.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6900.5100 (Sicherung Bachlauf Asbach) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 39.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf den folgenden Haushaltsstellen gedeckt:

 

 HHSt. 5600.6720: Mehrzweckhalle Schmalkalden;

  Anteil Erstattung für gemeinsame Unterhaltung an Landkreis: 25.000,00 €

 HHSt. 5610.8480: Stadion Schmalkalden; Zinsen für Rückzahlung Fördermittel: 5.000,00 €

 HHSt. 6300.5100: Unterhaltung Gemeindestraßen:  5.000,00 €

 HHSt. 6300.5120: Unterhaltung Straßenentwässerungsanlagen:    4.000,00 €                              39.000,00 €  

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

19

-

-

-

-

 

Ö 12  
Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 128/25-1  
Ö 13  
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 127/25-1  
Ö 14  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 018/26  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 013/26  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 020/26  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 025/26  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 019/26  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 026/26  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 028/26  
N 11     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage zur Niederschrift - Übersicht Gehölzarbeiten Bauhof (1200 KB)    
Anlage 1 2 Beschlüsse nichtöffentlich (132 KB)