Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2025  
StR/2025/015  
Ö 6     Beschlussvorlage_Silvester_Abbrennverbotszone_Innenstadt_Schloß     BV 132/25  
Ö 7     Vorlage Beteiligungsberichte für das Geschäftsjahr 2023 gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)  
Enthält Anlagen
IV 152/24  
Ö 8     Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 124/25  
Ö 9     Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden ab 01.01.2026  
Enthält Anlagen
BV 128/25  
Ö 10     Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden ab 01.01.2026  
Enthält Anlagen
BV 127/25  
Ö 11     Erste Festlegung zur Änderung der Festlegung für die Erhebung von Nutzungsentgelten Hier: Erhöhung der Entgelte für Garagenflächen und Garagen  
BV 021/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die in der Festlegung für die Erhebung von Nutzungsentgelten auf der Grundlage des Beschlusses des Stadtrates vom 17.12.2001, Registrier-Nummer 224/01, für Garagengrundstücke und Garagen geregelten Entgelte werden mit Wirkung zum 01.04.2026, 00:00 Uhr, wie folgt geändert:

 

a)    Garagengrundstücke: Erhöhung der Entgelte von derzeit 30,68 Euro je Jahr bzw. 31,00 Euro je Jahr zuzüglich Grundsteuer auf 150,00 Euro je Jahr inklusive Grundsteuer

b)    Garagen: Erhöhung der Entgelte von derzeit 26,00 Euro je Monat inklusive Grundsteuer auf 45,00 Euro je Monat inklusive Grundsteuer

 

  1. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt und beauftragt, die zur Umsetzung der unter Punkt 1. definierten Nutzungsentgelterhöhungen erforderlichen Schritte zu veranlassen.

 

 

   
    24.03.2025 - Stadtrat
    Ö 9 - zurückgezogen
   
Ö 12     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Baumaßnahme Schmalkalden, Herrentälchen (HHSt. 6300.080.9500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe     BV 129/25  
Ö 13     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Kulturelle Angelegenheiten; Zuschuss an Zweckverband Kultur (HHSt. 3000.7130) Hier: Überplanmäßige Ausgabe     BV 130/25  
Ö 14     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Feuerwehr; Dienst- und Schutzkleidung (HHSt. 1300.5600) Hier: Überplanmäßige Ausgabe     BV 131/25  
Ö 15     Einbringung des Entwurfes des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2026      
Ö 16     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 083/25  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 134/25  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 135/25  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 119/25  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 125/25  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 055/25-1  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 126/25  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 133/25  
N 11     (nichtöffentlich)