Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

 
 
Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 21:52
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

Herr Kaminski informiert, dass 2025 nicht das leichteste Jahr war. Der Haushalt wurde erst im August beschlossen. Das bedeutete einen deutlichen Mehraufwand für die Verwaltung, „den man nicht jedes Jahr braucht“. Der Sollfehlbetrag 2024 muss in 2025 ausgeglichen und die Pflichtrücklage aufgefüllt werden. Es wurde ein außergewöhnlich gutes Ergebnis im Verwaltungshaushalt erzielt, die Stadt war „sparsam unterwegs“: voraussichtlich können 4,6 bis 6 Mio. € dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Die Herausforderung liegt im Vermögenshaushalt: Grundstücksgeschäfte wurden nicht wie erwartet abgeschlossen, sodass das diesbezüglich geplante Ziel nicht erreicht wird. Zudem gehen abgerechnete Straßenausbaubeiträge nicht ein, weil der Freistaat die Anträge nicht bearbeitete; einnahmen- sowie liquiditätsseitig fehlt dadurch ca. 1 Mio. €. Einzelne Baumaßnahmen wurden teurer als geplant, z.B. das Herrentälchen oder die Rosatalstraße Helmers, was aber durch Wenigerausgaben in anderen Bereichen ausgeglichen werden konnte. Folgendes wurde in 2025 geschafft:

-          Ausbau Haindorfer Straße

-          kleinere Maßnahmen in Grumbach (über den Bauhof umgesetzt)

-          Neubau Feuerwehrgerätehaus Mittelstille unmittelbar vor Fertigstellung

-          Hofstatt

-          Herrentälchen

-          Dorferneuerung Helmers abgeschlossen (Helmers = wertvollster und wertigster Ort der Vorderrhön)

-          Rosatalstraße (Bauabnahme am 18.12.2025, 10:00 Uhr; am 19.12.2025 ab 16:00 Uhr feiert der Ort;
die Stadträte sind jeweils herzlich eingeladen).

 

Sachstand Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung:

-          derzeit ist fraglich, ob jeweils eine oder drei Satzungen zu beschließen sind

-          es gab eine Abstimmung mit der Rechtsaufsichtsbehörde; die geänderte Rechtslage muss in die Beschlussvorlagen noch einfließen, die dann zunächst den Ortsteilräten vorzustellen sind

 

Abberufungen und Berufungen betreffend die freiwillige Feuerwehr:

Der Bürgermeister verliest die Urkunden, dankt den Abberufenen für ihre ehrenamtliche Leistung und wünscht den Berufenen viel Erfolg. Der Stadtbrandmeister, Michael Pfunfke, schließt sich dem an und überreicht jeweils einen Blumenstrauß.

-          Feuerwehr Mittelschmalkalden, Abberufung als stellvertretender Wehrführer: Christopher Weisheit

-          Feuerwehr Mittelschmalkalden, Berufung zur stellvertretenden Wehrführerin: Stefanie Scheiber

-          Stützpunktfeuerwehr Schmalkalden, Abberufung als Wehrführer: Torsten John

-          Stützpunktfeuerwehr Schmalkalden, Abberufung als stellvertretender Wehrführer: Stefan Dellit

-          Stützpunktfeuerwehr Schmalkalden, Berufung zum Wehrführer: Randy Scharfenberg

-          Stützpunktfeuerwehr Schmalkalden, Berufung zum stellvertretenden Wehrführer: Daniel Dittmar

 

Personalien Standesamt:

Der Bürgermeister bittet Nadine Heinkel und Leonie Weisheit, die beide heute anwesend sind, kurz nach vorne. Er teilt mit, dass die bisherige leitende Standesbeamtin, Annegret Rose, in den Ruhestand eintritt – ihre Verabschiedung ist für den Stadtrat am 02.02.2026 vorgesehen. Daher wird Frau Heinkel zur leitenden Standesbeamtin berufen und die neue Kollegin, Frau Weisheit, zur Standesbeamtin.