Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Feuerwehr; Dienst- und Schutzkleidung (HHSt. 1300.5600) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Auch hinsichtlich dieser Beschlussvorlage bittet Herr Kaminski um Entschuldigung für die späte Einstellung in ALLRIS.

Zum heutigen Zeitpunkt kann die Anschaffung der Dienstkleidung nicht versprochen, aber die Möglichkeit geschaffen werden, so der Bürgermeister weiter. Die Förderung des Freistaates in Höhe von rund 47.000 € steht nur noch in 2025 zur Verfügung, weshalb um die haushaltstechnische Möglichkeit der Anschaffung gerungen wird. Die Eigenmittel würden dabei 30.000 € betragen.

Herr Liebaug bzw. die CDU-Fraktion kann trotz Kurzfristigkeit die Beschlussvorlage unterstützen. Eine vernünftige Ausrüstung der Feuerwehrkameraden ist wichtig.

Herr Kaiser fragt, ob Uniformen oder Tagesdienstkleidung beschafft werden soll.

Wie der noch anwesende Stadtbrandmeister, Herr Pfunfke, erläutert, stammt die Richtlinie für die Tagesdienstkleidung des Freistaates aus dem Jahr 2021. Von der aktuellen Ausführungsvariante gibt es keine Kleidung mehr nachzukaufen. Vom Umfang her wurde die beabsichtigte Ausgabe schon heruntergekürzt. Die Uniformen für die Führungskräfte haben jetzt keine Priorität, sondern ein einheitliches Auftreten der Feuerwehrkameraden aus dem gesamten Stadtgebiet.

Herr Abicht schließt sich den Ausführungen von Herrn Liebaug an. Eine vernünftige Ausstattung der Feuerwehrkameraden „gehört sich so“ und ist indiskutabel.

Beschluss Nr. 126/25S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Beschaffung der Tagesdienstkleidung für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 1300.5600 (Feuerwehr; Dienst- und Schutzkleidung) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 76.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 1300.5600 (Feuerwehr; Dienst- und Schutzkleidung) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 76.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 9000.0030 (Gewerbesteuer) in gleicher Höhe gedeckt.