Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 21:52
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2025  
StR/2025/015  
Ö 6  
Beschlussvorlage_Silvester_Abbrennverbotszone_Innenstadt_Schloß  
BV 132/25  
Ö 7  
Vorlage Beteiligungsberichte für das Geschäftsjahr 2023 gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)  
Enthält Anlagen
 IV 152/24  
Ö 8  
Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 124/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt

die in der Anlage 1 im Entwurf beigefügte Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden.

 
   
    25.11.2025 - Haupt- und Finanzausschuss
    N 3 - Empfehlung/Kenntnisnahme
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    08.12.2025 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 122/25S   
   

 

Beschluss Nr. 122/25S

 

Der Stadtrat beschließt

die in der Anlage 1 im Entwurf beigefügte Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

5

10

-

-

 
Ö 9  
Erste Festlegung zur Änderung der Festlegung für die Erhebung von Nutzungsentgelten Hier: Erhöhung der Entgelte für Garagenflächen und Garagen  
BV 021/25  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Baumaßnahme Schmalkalden, Herrentälchen (HHSt. 6300.080.9500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 129/25  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Kulturelle Angelegenheiten; Zuschuss an Zweckverband Kultur (HHSt. 3000.7130) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 130/25  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Feuerwehr; Dienst- und Schutzkleidung (HHSt. 1300.5600) Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 131/25  
Ö 13  
Einbringung des Entwurfes des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2026      
Ö 14  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 083/25  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 119/25  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 125/25  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 055/25-1  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 126/25  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 133/25  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 136/25  
N 10     (nichtöffentlich)    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (422 KB)